ÖVP-Chef Steindl abgelöst: Steiner übernimmt

Der Eisenstädter Bürgermeister Thomas Steiner wird neuer Obmann der ÖVP Burgenland. Er löst somit Franz Steindl ab. Steiner ist mit sofortiger Wirkung geschäftsführender Parteiobmann.

Steiner wurde einstimmig vom ÖVP-Parteivorstand bestimmt. Seine erste Aufgabe sei es, rasch wichtige personelle und organisatorische Weichenstellungen zu treffen, um die Oppositionsrolle gut ausfüllen zu können, sagte Steiner bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die Parteivorstandssitzung. „Wir werden das mit Besonnenheit, mit Ruhe machen, aber auch ganz besonders mit großer Entschlossenheit“, kündigte der neu geschäftsführende ÖVP-Chef an.

„Dass Rot-Blau jetzt burgenländische Realität ist, das ist für uns nicht wirklich überraschend“, sagte Steiner. Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) habe in den vergangenen Wochen und Monaten „eigentlich sehr oft erkennen lassen, was er in Wirklichkeit will, nämlich Machterhalt um jeden Preis.“

Thomas Steiner

ÖVP

Thomas Steiner bei seiner Presseerklärung nach der Parteivorstandssitzung

ÖVP für Opposition bereit

Er gehe davon aus, dass die ÖVP gut mit ihrer Oppositionsrolle zurechtkomme, meinte Steiner. Es stehe fest: „Ich werde nicht Klubobmann, sondern ich werde natürlich Bürgermeister von Eisenstadt bleiben.“ Er wolle jedoch ein Landtagsmandat annehmen.

„Rot-Blau ist Realität im Burgenland. Unsere Aufgabe wird es sein, als Opposition für das Land zu arbeiten“, so Steiner. Man habe gesagt, dass man aufgrund des Wahlergebnisses mit allen Parteien ein Gespräch führen will: „Das haben wir auch gemacht.“ Allerdings sei zu diesem Zeitpunkt Rot-Blau schon „auf Schiene“ gewesen.

Debatte: Was bedeutet Rot-Blau für Bundes-SPÖ?

„Es wäre halt ehrlicher gewesen, vor der Wahl diese Koalitionsansage zu machen, dann wäre die Wahl vielleicht anders ausgegangen“, sagte Steiner in Richtung SPÖ. Die Stimmung bei der Sitzung des Landesparteivorstandes beschrieb der einstimmig designierte ÖVP-Obmann, als „sehr gut, zuversichtlich“.

Weitere personelle Weichenstellungen folgen

„Alle Positionen, die in der ÖVP im Landtag zu vergeben sind, sind neu zu besetzen“, so Steiner. Daher sei auch die Frage des Landesgeschäftsführers zu klären. Es werde einen Landesparteitag geben, „aber das ist jetzt nicht das Wichtigste. Wichtig ist jetzt, dass wir sehr rasch die personellen und organisatorischen Weichenstellungen treffen, um diese Oppositionsrolle gut ausführen zu können.“

Der bisherige Parteichef Franz Steindl war bei Steiners Presseerklärung nicht dabei, es gibt seinerseits bis dato kein Statement.

Seit 2011 Bürgermeister von Eisenstadt

Steiner kam am 21. Jänner 1967 in Eisenstadt zur Welt. Er ist verheiratet und hat einen Sohn. Aufgewachsen in Loretto (Bezirk Eisenstadt-Umgebung), lebt der ÖVP-Politiker seit 1991 in der burgenländischen Landeshauptstadt.

Nach der Matura studierte Steiner Rechtswissenschaften und kam als Klubsekretär in den ÖVP-Landtagsklub. 1996 wechselte er ins Büro des damaligen Landeshauptmannstellvertreters Gerhard Jellasitz (ÖVP), für den er ab 1998 auch als Pressesprecher tätig war.

Jellasitz’ Nachfolger, Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl, übertrug ihm 2001 die Funktion des Büroleiters. Im November 2008 wurde Steiner zum ÖVP-Stadtparteiobmann in Eisenstadt gewählt und trat die Nachfolge von Peter Nemeth an. Nach der Landtagswahl 2010 zog er für die Volkspartei in den Landtag ein. Am 30. November 2011 übernahm Steiner von Andrea Fraunschiel das Amt des Bürgermeister der Freistadt Eisenstadt.

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Publiziert am 04.06.2015

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