Rot-Blau: „Einigung schon am Wochenende“

Rund vier Stunden haben SPÖ und FPÖ Donnerstagnachmittag im Burgenland über eine rot-blaue Koalition verhandelt. Danach berichteten beide von „sehr konstruktiven“ Gesprächen. Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) geht von einer Einigung am Wochenende aus.

Niessls Zwischenresümee sei, „dass wir in sehr vielen Punkten bereits Konsens gefunden haben und dass es aus heutiger Sicht auch keine Barrieren gibt, die nicht zu überwinden sind“, so Niessl. Man habe „sehr wichtige Themen“ angesprochen, inhaltlich wolle er dazu aber nichts sagen.

Nach möglichen Dissenspunkten gefragt, meinte der Landeshauptmann: "Es gibt bis jetzt ausschließlich Konsenspunkte und die Bereitschaft, den Konsens zu suchen und zu finden - und das ist bis jetzt geschehen. „Es gibt keinerlei Unstimmigkeiten oder Streitereien“, erklärte FPÖ-Obmann Johann Tschürtz: „Im Gegenteil, man ist sehr lösungsorientiert und dieses lösungsorientierte Verhandeln stimmt mich sehr zuversichtlich.“

Teams verhandelten rund vier Stunden

Um 15.00 Uhr trafen die Verhandlungsteams im Landhaus zusammen. Für die Sozialdemokraten nahmen neben Landeshauptmann Hans Niessl Finanzlandesrat Helmut Bieler, SPÖ-Klubobmann Christian Illedits, Landesgeschäftsführer Robert Hergovich sowie Arbeiterkammerpräsident Alfred Schreiner, Mattersburgs Stadtchefin Ingrid Salamon und der Präsident des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes, Erich Trummer, am Verhandlungstisch Platz.

Bei den Freiheitlichen sind neben Parteiobmann Johann Tschürtz die beiden Landtagsabgeordneten Ilse Benkö und Gerhard Kovasits sowie der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer und Klubdirektor Alexander Petschnig als Delegationsmitglieder nominiert - mehr dazu in SPÖ und FPÖ verhandeln über Koalition.

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Guter Konsens

„Ich gehe davon aus, dass wir überall Konsens finden“, sagte Hans Niessl vor Beginn der Verhandlungsrunde. Es gehe vor allem um die Qualität des Regierungsübereinkommens. „Da werden wir sicherlich viele Stunden benötigen“, meinte Niessl. Es gehe nicht um Schnelligkeit, „es geht definitiv um die Qualität“, pflichtete ihm FPÖ-Landesparteiobmann Johann Tschürtz bei. Er könne sich aber vorstellen, dass man zum Wochenende schon in die Nähe einer Lösung komme. Noch ist nicht bekannt, wieviele der derzeit sieben Regierungssitze die FPÖ haben will.

Man werde inhaltlich einiges abarbeiten und die verschiedenen Vorschläge von SPÖ und FPÖ durchdiskutieren, sagte SPÖ-Klubobmann Christian Illedits nach seinem Eintreffen vor dem Landhaus. Es gebe sehr vieles, was aus der Großen Koalition liegen geblieben sei. Da habe man einiges zu tun. Man werde am Donnerstag ein paar Stunden miteinander sprechen und dann am Freitag weiterverhandeln.

Das sagten die Eisenstädter am Mittwochabend zu Rot-Blau:

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Hans Niessl und Johann Tschürtz mit ihren Verhandlungsteams

ORF

Niessl und Tschürtz geben sich optimistisch

Weitgehende Entscheidungsbefugnisse

Beide Parteichefs sind für die Verhandlungen mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet: Niessl erhielt bereits am Montag vom SPÖ-Landesparteivorstand eine „Generalvollmacht“, mit der er entscheiden kann, mit wem die SPÖ in eine Koalition eintritt und wie das Regierungsteam aussieht.

Tschürtz hat vom Landesparteivorstand ein Pouvoir für sein Team, dass man Verhandlungen ebenso wie Sondierungsgespräche „in eine Zielgerade führen“ kann. Es wäre „nicht so vorteilhaft, wenn man nach jedem Gespräch immer sofort Rücksprache halten müsste“, hatte der FPÖ-Obmann am Mittwoch dazu angemerkt.

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