Burgenland & Ungarn: Engere Kooperation

Das Burgenland und Ungarn werden in Zukunft bei grenzüberschreitenden Verkehrsprojekten kooperieren. Ein dementsprechendes Memorandum wurde am Mittwoch in Györ unterzeichnet.

Schon seit Februar laufen zwischen dem Burgenland und Ungarn Gespräche über grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte. Denn in der EU-Förderperiode von 2014 bis 2020 gibt es dafür Geld aus Brüssel. Am Mittwoch wurde in Györ der nächste Schritt auf diesem Weg gesetzt. Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und der ungarische Staatssekretär Peter Szijjarto unterzeichneten ein Memorandum, das die Erstellung verschiedener Machbarkeitsstudien vorsieht.

29 Grenzübergänge sollen barrierefrei werden

Die Grenze zwischen dem Burgenland und Ungarn soll für die Menschen und die Wirtschaft in der Region keine Barriere darstellen. Einig sind sich das Burgenland und Ungarn, dass die 29 Grenzübergänge bis zum Jahr 2015 barrierefrei gemacht werden sollen, damit der gemeinsame Grenzabschnitt ohne Hindernisse passiert werden kann. Doch Ungarn würde sich mehr Grenzübertrittsstellen wünschen. Derzeit sei ein Grenzübertritt im Durchschnitt nur alle 14 Kilometer möglich, das sei ein wirtschaftlicher Nachteil, sagte der ungarische Staatssekretär Peter Szijjarto bei der Unterzeichnung des Memorandums in Györ.

Niessl reagiert zurückhaltend

Ein Ansinnen, auf das Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl, SPÖ, zurückhaltend reagierte. „Wir wollen in erster Linie diese Wege, die schon Bestand haben, attraktivieren, ausbauen und Barrieren beseitigen. Grundsätzlich schließe ich in den Gesprächen nicht aus, dass man vielleicht über den einen oder anderen zusätzlichen Grenzübergang ebenfalls diskutiert, wenn es Sinn macht“, so Niessl.

Machbarkeitsstudien sollen Aufschluss darüber geben, wie viele Grenzübergänge tatsächlich notwendig sind und ob bzw. wo es sinnvoll ist, Straße und Schiene auszubauen. In der EU löst Ungarns Regierungspolitik immer wieder Kritik aus. Auf die Frage, ob das auch Auswirkungen auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit habe, antwortete Niessl.

Niessl: „Ich agiere nicht als Diplomat“

„Ich lege die grenzüberschreitende Zusammenarbeit nicht darauf an, dass ich als Diplomat agiere oder als Vertreter der Europäischen Union. Ich bin Vertreter des Burgenlandes. Mir geht es darum, eine gute Verkehrsinfrastruktur für das Burgenland zu erreichen. Da ist eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit wichtig und notwendig und dieses Sachthema, das ist mein Thema“, sagte Niessl.

FPÖ fordert Erhalt der Pinkatalbahn

Aufgrund des neuen Verkehrsmemorandums fordert die FPÖ, die Pinkatalbahn zwischen Oberwart und Friedberg zu erhalten. Außerdem sollte der vor Jahren ins Auge gefasste Ausbau der Bahn nach Szombathely umgesetzt werden, so FPÖ-Nationalratsabgeordneter Norbert Hofer. Ein leistungsfähriger Bahnanschluss für das Südburgenland sei von lebenswichtiger Bedeutung, so Hofer.