Pamela Rendi-Wagner, Andreas Babler und Hans Peter Doskozil
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SPÖ-Befragung: Herausforderer zuversichtlich

Die SPÖ-Mitgliederbefragung endet am Mittwoch: Online können bis 23.59 Uhr Stimmen abgegeben werden. Die Teams der Herausforderer Hans Peter Doskozil und Andreas Babler zeigten sich am Dienstag zuversichtlich für den Ausgang.

Die Organisatoren der Doskozil-Kampagne, der Abgeordnete Max Lercher und Burgenlands SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst, rührten am Dienstagnachmittag bei einer Pressekonferenz in Wien noch einmal die Werbetrommel für den burgenländischen Landeshauptmann, um Spätentscheider zu überzeugen. Doskozil als parteiinterner Sieger – und damit auch als Spitzenkandidat der SPÖ – werde „die größte Wählerrückholaktion starten, die es in der Sozialdemokratie je gegeben hat“, so Lercher.

SPÖ für Neuwahlen bereitmachen

Fürst erneuerte programmatische Ansagen. Mit Doskozil komme der Mindestlohn von 2.000 Euro, ein „starker Staat“ nach burgenländischem Vorbild etwa in der Pflege und die Beseitigung der Zwei-Klassen-Medizin. Man werde das Land nicht mehr der ÖVP überlassen, und schon gar nicht der FPÖ. Die SPÖ werde man so rasch wie möglich für Neuwahlen bereitmachen.

Grundlegende Veränderungen in SPÖ-Organisation

Die letzten Wochen hätten gezeigt, dass sich die Menschen eine starke und selbstbewusste Sozialdemokratie wünschten, die wieder die Verantwortung für Österreich übernehme, weil die aktuelle Bundesregierung auf allen Ebenen versage und die Menschen im Stich lasse, so Fürst und Lercher. Durch die Mitgliederbefragung seien nicht nur mehr als 10.000 neue Mitglieder in die SPÖ eingetreten, sondern es sei eine positive Aufbruchstimmung zu verzeichnen, so die Organisatoren der Doskozil-Kampagne. Für Doskozil sei klar, dass es nach dem Mitglieder-Entscheid ein intensives Zugehen untereinander brauche, aber dass es auch grundlegende Veränderungen in der Organisation und bei der Strategie geben müsse.

Babler: Mit 10.000 SPÖ-Mitglieder gesprochen

Hoffnungsfroh zeigte sich auch das Team um den Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler. Bei 60 Veranstaltungen in allen Bundesländern sei der Bürgermeister von Traiskirchen „mit über 10.000 Parteimitgliedern persönlich ins Gespräch“ gekommen, hieß es in einer Aussendung.

Babler: Wahlkampf aus Spenden finanziert

Betont wurde, dass Bablers Wahlkampf zu hundert Prozent aus Spenden finanziert worden sei, „es wurden keine anderen Ressourcen oder Infrastruktur verwendet“. Insgesamt habe man bisher rund 35.000 Euro von 350 Spenderinnen und Spendern gesammelt. Etwaige übrig gebliebene Mittel will man nach der Abrechnung an die Volkshilfe spenden. Und im Endspurt des Wahlkampfs vergaß Babler freilich auch nicht, noch einmal per Aussendung zu bekräftigen, dass er seine Bezüge als Bundesrat spenden will, zu einem Gutteil ebenfalls an ein Volkshilfe-Projekt.

Keine Bilanz von Rendi-Wagner

Weder die aktuelle SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner noch deren Team äußerten sich am Dienstag explizit zur Befragung. "Die Rendi-Wagner-SPÖ ist die Breite der Sozialdemokratie“ – so bewarb die aktuelle Parteichefin ihre Position in einem ORF-III-Interview vom 5. Mai. Damit bezog sie sich darauf, dass Babler als links punziert ist und Doskozil zumindest in Asylfragen als eher rechts angesiedelt gilt – mehr dazu in news.ORF.at.

Langes Warten aufs Ergebnis

Auf das Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung müssen alle noch tagelang warten: Es soll erst am 22. Mai feststehen. Da der Poststempel gilt, muss bis zum Eintreffen der Stimmzettel bis Christi Himmelfahrt gewartet werden, dann tritt die Wahlkommission zusammen. Abgeschlossen wird das Prozedere mit einem außerordentlichen Parteitag am 3. Juni in Linz, bei dem dann über den Parteivorsitz und die Spitzenkandidatur bei der kommenden Nationalratswahl abgestimmt wird.

Dass mit dem Ergebnis der Mitgliederbefragung dann auch die Frage der künftigen Parteispitze beantwortet ist, ist offen. Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bezeichnen die Basisabstimmung als bindend, der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler würde bei einem knappen Ausgang am Parteitag kandidieren.