Peter Filzmaier im „Burgenland heute“-Gespräch mit Elisabeth Pauer-Gerbavsits
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Politik

Filzmaier zu SPÖ: Alle Beteiligten schuld

Die SPÖ-Mitgliederbefragung startet im Schatten von gegenseitigen Schuldzuweisungen nach den SPÖ-Verlusten bei der Salzburger Landtagswahl. Alle Beteiligten seien schuld, meinte Politikwissenschafter Peter Filzmaier im „Burgenland heute“-Interview am Montagabend.

Jedes landespolitische Thema, das die SPÖ in Salzburg kommunizieren wollte, „ist natürlich überlagert worden durch die teilweise chaotisch verlaufende Führungsdebatte“, analysierte Filzmaier. Bei der Frage nach der Schuld, „ist die einfache Antwort: alle Beteiligten“.

Filzmaier über SPÖ Mitgliederbefragung

Politikwissenschafter Peter Filzmaier spricht unter anderem über die SPÖ Mitgliederbefragung und wie er die Verluste der SPÖ bei der Landtagswahl in Salzburg bewertet. Des Weiteren berichtet er mit welcher Beteiligung er bei der SPÖ-Befragung rechnet.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch habe recht, dass aus dem Burgenland jahrelang Zwischenrufe von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) gekommen seien – und zwar noch bevor sich dieser dafür deklariert habe, SPÖ-Spitzenkandidat und -Parteichef werden zu wollen, so Filzmaier. Umgekehrt habe es Deutsch aber nicht einmal am Salzburger Wahlabend geschafft, halbwegs Parteifrieden zu signalisieren – und das, obwohl sich die Salzburger SPÖ ja bemühe, in die Landesregierung zu kommen. „Also der hat er einen Bärendienst erwiesen“, so der Politikwissenschafter.

Ein Viertel der KPÖ-Wähler in Salzburg kam von SPÖ

In Salzburg feierte eine linke Partei, die KPÖ Plus, sensationelle Zugewinne. Auf die Frage, ob politische Kommentatoren recht hätten, die meinten, dass bei der SPÖ-Mitgliederbefragung der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler am meisten von diesem Wunsch nach einer linken Partei profitieren könnte, antwortete Filzmaier: „Das Einzige, was wissenschaftlich nachweisbar ist – mittels Wählerstromanalyse – ist, dass rund ein Viertel der KPÖ-Wähler von der SPÖ kam. Alles ab dann ist aber pure Spekulation.“

Pamela Rendi-Wagner, Andreas Babler und Hans Peter Doskozil
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Die drei KandidatInnen für den SPÖ-Parteivorsitz

Filzmaier: Herkulesarbeit für Sieger oder Siegerin

Filzmaier stellte auch klar, dass es derzeit keine Daten zum Ausgang der SPÖ-Mitgliederbefragung gebe: „Wer behauptet, hier etwas zu wissen, ist entweder spekulativ ratend unterwegs oder aus einem der drei Lager der drei KandidatInnen und verfolgt damit eine politische Strategie.“ Der eigentliche Elchtest stehe der SPÖ aber noch bevor, konstatierte der Politikwissenschafter. Momentan glaube ja noch jedes der drei Lager, dass sein Kandidat, seine Kandidatin gewinnen werde. „Naturgemäß werden zwei oder drei Lager schwerst enttäuscht sein. Und die Integrationsaufgabe für den Sieger, die Siegerin dann zu schaffen, das ist eine Herkulesaufgabe“, so Filzmaier.

Musterzettel für SPÖ-Mitgliederbefragung
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SPÖ-Mitglieder entscheiden über Parteispitze

Rund 148.000 SPÖ-Mitglieder können noch bis 10. Mai darüber abstimmen, ob sie an der Parteispitze Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner, den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil oder den Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler sehen wollen. Im Burgenland können rund 12.400 SPÖ-Mitglieder mitentscheiden – mehr dazu in SPÖ: Mitgliederbefragung beginnt.

Doskozil und Babler setzten sich am Montag noch einmal in Szene. Babler lud kurzfristig zu einer Pressekonferenz nach Wien, wo er einen Plan zur Zusammenführung der Partei präsentierte, der nach einer Basis-Tour zu einem Einigungskongress im November führen soll. Doskozil wiederum legte im Rahmen seiner „Freundschaft-Tour“ in Linz einen „Vertrag zur Demokratisierung der Sozialdemokratie“ vor. Mit diesem will er ein verbindliches Angebot abgeben, dass die Mitglieder die Möglichkeit und Macht erhalten, wichtige Entscheidungen wie die Direktwahl des Parteivorsitzes oder die Abstimmung über zukünftige Koalitionsabkommen zu treffen – mehr dazu in news.ORF.at.