Hans Peter Doskozil
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Politik

Doskozil: Parteivorsitz kein Widerspruch zu LH

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) will mit einem möglichst breiten Team bei der Mitgliederbefragung um den SPÖ-Parteivorsitz punkten. Außerdem sieht er keinen Widerspruch zwischen der Funktion des Landeshauptmannes und dem Bundesparteivorsitz.

Auf die Frage am Rande einer Pressekonferenz, ob er, sollte er Bundesparteichef werden, auch Landeshauptmann bleibt, meinte Doskozil am Rande einer Pressekonferenz: „Grundsätzlich widerspricht sich die Funktion eines Parteivorsitzes auch auf Bundesebene nicht mit der Funktion eines Landeshauptmannes.“ Es sei aber „noch lange nicht so weit. Es ist noch ein Weg, der auch erst einmal beschritten werden muss“, so Doskozil.

Doskozil zur Landeshauptmann-Frage

Laut dem Nachrichtenmagazin „profil“ soll Doskozil im Parteivorstand am Mittwoch aber angedeutet haben, dass er, wenn er als SPÖ-Spitzenkandidat in den Nationalratswahlkampf geht, sein Amt als Landeshauptmann aufgeben würde.

Team gegen Polarisierung

Bei der SPÖ-Mitgliederbefragung gegen Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner setzt Doskozil auf ein Team, mit dem er auch der „Polarisierung meiner Person“ entgegenwirken will. Bis das Team stehe, werde es aber ein bisschen dauern: „Da wird man sich noch etwas gedulden müssen“, so Doskozil.

Mitgliederbefragung: Noch viele Fragen offen

Warten muss man auch noch auf den genauen Termin für die SPÖ-Parteimitgliederbefragung. Diese solle noch vor dem Sommer stattfinden, hieß es am Mittwoch. Auch wer die Wahl durchführen wird, ist offen: die SPÖ-Bundesgeschäftsführung oder doch die Länder? Man wünsche sich dafür „die maximale Form der Transparenz“ und dass möglichst viele Mitglieder abstimmen, sagte SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst. Das sei ein historischer Entscheid innerhalb der Sozialdemokratie und es müsse gewährleistet sein, dass alles toll funktioniere.

ABD0109_20230315 – WIEN – …STERREICH: SP…-Chefin Pamela Rendi-Wagner und LH Hans Peter Doskozil im Rahmen einer Sitzung des SP…-Vorstandes am Mittwoch, 15. MŠrz 2023. Heute findet das SP…-PrŠsidium und ein anschlie§ender Parteivorstand der SP… statt. – FOTO: APA/ROLAND SCHLAGER
APA/ROLAND SCHLAGER
Die Kontrahenten um den SPÖ-Vorsitz Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil

140.000 Mitglieder können abstimmen

Insgesamt werden laut SPÖ-Auskunft 140.000 Mitglieder über den zukünftigen Parteivorsitz entscheiden – um zirka 18.000 weniger als bei der letzten Mitgliederumfrage vor drei Jahren, bei der Parteichefin Rendi-Wagner die Vertrauensfrage stellte. Die SPÖ Burgenland hat 11.831 Mitglieder – eine hohe Wahlbeteiligung wird hier erwartet.

Den wahrscheinlich größten Mitglieder-Anteil hat die Wiener SPÖ. Diese gibt ihre Mitgliederzahlen aber nicht bekannt – aus Datenschutzgründen. Ebenfalls ein gewichtiger Faktor ist Niederösterreich mit mehr als 30.000 Mitgliedern. Oberösterreich folgt mit 23.500. Die Steiermark verfügt über 18.500 Mitglieder. In Vorarlberg hat die SPÖ nur 1.100 Mitglieder, in Tirol rund 3.000 und aus Kärnten werden rund 10.000 gemeldet. Salzburg zählt laut Eigenangaben 8.000. Wien dürfte damit im Bereich von maximal 35.000 liegen.

Eisenkopf sieht kein Match „Frau gegen Mann“

Auf die Frage, ob das Match Rendi-Wagner gegen Doskozil auch ein Match „Frau gegen Mann“ ist, antwortete SPÖ-Landesfrauenvorsitzende, Landeshauptmannstellvertreterin Astrid Eisenkopf am Donnerstag mit Nein. Es sei auch dem Landeshauptmann nie um Personen, sondern immer um inhaltliche Ausrichtungen gegangen. Nächste Woche soll es ein weiteres Treffen zwischen Rendi-Wagner und Doskozil geben. Dann sollen der Zeitplan und alle weiteren Fragen geklärt werden.