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Filzmaier: „Etappensieg für Doskozil“

Nach der Tagung der SPÖ-Gremien steht fest, dass im Rahmen einer Mitgliederbefragung geklärt werden soll, ob aus heutiger Sicht Pamela Rendi-Wagner oder Landeshauptmann Hans Peter Doskozil in Zukunft die SPÖ auf Bundesebene führen wird. Laut Politikwissenschaftler Peter Filzmaier ist dieses Ergebnis für Doskozil ein Etappensieg.

Am Dienstag kündigte Doskozil an, nur im Falle einer Mitgliederbefragung SPÖ-Vorsitzender werden zu wollen – mehr dazu in Doskozil bewirbt sich um SPÖ-Parteivorsitz. Hans Peter Doskozil habe deshalb einen Etappensieg errungen, denn er wollte die Mitgliederbefragung vor einem Parteitag, so Filzmaier in einer ersten Analyse in der Sendung „Burgenland heute“.

„Landeshauptmann und SPÖ-Vorsitzender möglich“

Rendi-Wagner wolle zwar grundsätzlich auch ein Duell, allerdings nur auf einem Parteitag und nicht im Zuge einer Mitgliederbefragung. Ob es am Ende überhaupt einen Sieger gäbe oder ob die Partei generell als Verlierer dastehe, werde sich zeigen, so Filzmaier. Man müsse aber langfristig denken, denn Doskozil brauche zunächst die Mehrheit in einer Mitgliederbefragung. Außerdem sei die Frage, ob, durch die Befragung und den anschließenden Parteitag wirklich Ruhe in die Partei einkehre, erklärte der Politikwissenschaftler.

Analyse nach SPÖ-Entscheidung

Peter Filzmaier über die aktuelle Situation in der SPÖ.

Eine wichtige Frage sei auch, ob Doskozil, wenn er Bundesparteivorsitzender werde, gleichzeitig auch Landeshauptmann bleibe. Theoretisch sei das möglich, allerdings nur solange er Parteichef oder Spitzenkandidat wäre. „Als Bundeskanzler, Vizekanzler oder Klubobmann einer Partei im Nationalrat, muss er sich für eine Funktion entscheiden und das wahrscheinlich früher als später, denn die Frage wird ihm ja laufend gestellt“, so Filzmaier. Er könne nicht warten bis zur Angelobung, denn die Nationalratswahl sei im September 2024 und die nächste burgenländische Landtagswahl nur wenige Monate danach, so Filzmaier.