Hans Peter Doskozil
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Politik

Doskozil: SPÖ-Debatte nicht befeuern

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) will angesichts der anstehenden Landtagswahlen die Diskussion um SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner nicht weiter befeuern – aktuell zumindest, wie er am Dienstag am Rande eines Pressetermins meinte.

Auch wenn es sich um eine „schwierige Phase“ für die Sozialdemokratie handle, sei dies nicht der Zeitpunkt für Aufarbeitung, so Doskozil. Für den neuen niederösterreichischen Vorsitzenden Sven Hergovich gab es Vorschusslorbeeren.

Doskozil: Falscher Zeitpunkt für Diskussion

Nur wenige Tage nach der Wahl in Niederösterreich und vor allem vor den Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg im März beziehungsweise April sei der falsche Zeitpunkt, darüber zu diskutieren, wie man in Zukunft wieder Wahlen gewinnen könne, sagte der Landeshauptmann. Nachsatz: „Daran werde ich mich zumindest in den nächsten Wochen halten.“ Man schulde es dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser und SPÖ-Landesparteichef David Egger in Salzburg, dass sie die beiden Wahlen nun in Ruhe absolvieren können: „Ich werde keinen Beitrag leisten, das zu verändern“, so Doskozil.

Diskussion über Fehler intern führen

Darauf angesprochen, dass die SPÖ auf Bundesebene in Umfragen auf Platz zwei hinter die FPÖ zurückfiel sowie die Themensetzung auf nationaler Ebene, meinte er: „Es ist keine Raketenwissenschaft, wenn man in Umfragen zurückliegt und Wahlen verliert, dass man Fehler macht.“ Ein interner Prozess sei also durchaus notwendig. Wie auch Egger gesagt habe, sei man bei diesen Werten natürlich unzufrieden, aber diese Diskussionen gelte es nun intern zu führen.

Auf die Diskussion, ob Rendi-Wagner unbestritten ist als Vorsitzende, wollte der burgenländische SPÖ-Parteichef nicht eingehen. Im Mittelpunkt müsse die inhaltliche Positionierung stehen. Er verwies hier etwa auf jene der burgenländischen Landespartei mit dem Mindestlohn, dem Gratiskindergarten oder bei der Pflege.

Dank an Schnabl und Lob für Hergovich

Was den scheidenden niederösterreichischen Landesparteichef Franz Schnabl betrifft, verwies Doskozil darauf, dass dieser die SPÖ in einer historisch schwierigen Zeit übernommen habe, und er bedankte sich bei ihm. Es sei aber nicht gelungen, die Ziele zu erreichen. Für Schnabl sei der Rückzug ein „schmerzhafter Schritt“, für die Partei aber der richtige, sich zu erneuern und jüngeren Kräften Platz zu machen. Mit Hergovich habe man „sicher eine gute Wahl getroffen“. Dieser habe mit nur 34 Jahren bereits geraume Zeit das Arbeitsmarktservice geleitet. Für ihn gebe es daher Vorschusslorbeeren, so der Landeshauptmann.