Hannes Auer im Gespräch mit Martin Huber
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Chronik

Geflüchtete: Deutlich weniger Aufgriffe

An der Grenze zu Ungarn sind in Deutschkreutz (Bezirk Oberpullendorf) in den vergangenen Monaten fast täglich Geflüchtete aufgegriffen worden. Die Zahlen sind zuletzt aber generell deutlich zurückgegangen, bestätigte Landespolizeidirektor Martin Huber am Freitag im „Burgenland heute“-Interview.

Am Freitag machte sich Stefan Schmidt, Flüchlingsbeauftragter des deutschen Bundeslandes Schleswig-Holstein, ein Bild von der Lage an der Grenze. Er informierte sich genau darüber, wie die Ankommenden behandelt werden. Die Arbeit von Polizei und Bundesheer sei vorbildlich, so Schmidt. Dass Teile der Bevölkerung in den Grenzgemeinden hochgradig beunruhigt sind, könne er nicht nachvollziehen, so Schmidt.

Stefan Schmidt an der Grenze bei Deutschkreutz
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Stefan Schmidt

„Menschen wollen zur Ruhe kommen“

„Ich weiß, hier ist es so wie in Deutschland, dass ganz, ganz selten mal etwas Böses gemacht wird von den Leuten, die geflohen sind. Die wollen ja gar nicht auffallen. Die wollen bei uns arbeiten und endlich mal zur Ruhe kommen. Natürlich ist überall mal ein Bösewicht dabei. Das ist ganz klar“, so Schmidt.

Stefan Schmidt an der Grenze bei Deutschkreutz
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Stefan Schmidt mit Vertretern von Polizei und Bundesheer im Grenzgebiet

Bei seinem Lokalaugenschein erfuhr Schmidt auch, dass derzeit nur wenige Geflüchtete über die Grenze kommen. Das bestätigte auch Landespolizeidirektor Martin Huber im „Burgenland heute“-Studiogespräch. „Wir haben in den Herbstmonaten Tage gehabt, wo wir 500 bis 600 Aufgriffe gehabt haben. Derzeit sind es 100 bis 200“, so Huber. Für diese Entwicklung gebe es im Wesentlichen drei Gründe.

Drei Gründe für Rückgang

Der Hauptgrund sei die Witterung im Winter. Aber auch die Visapflicht für Tunesierinnen und Tunesier in Serbien mache sich bemerkbar. Man habe in der Vergangenheit 10.000 Tunesier aufgegriffen. „Jetzt fast keine“, so Huber. Der dritte Grund sei die erfolgreiche Bekämpfung des Schlepperwesens. In Österreich dürfte es heuer – ohne die Menschen aus der Ukraine – rund 100.000 Asylanträge geben, in der Grundversorgung sind aber nur 35.000.

Martin Huber
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Landespolizeidirektor Martin Huber

Auf die Frage, wo die übrigen Geflüchteten geblieben seien, antwortete Huber: „In diesem Jahr wurden im Burgenland über 75.000 Personen aufgegriffen. Wir merken, dass der Großteil der irregulären Migranten nach Deutschland, Frankreich oder auch in die Benelux-Länder weitergeht. Das sind 50 bis 60 Prozent teilweise“, so Huber. Grundsätzlich müssten diese Menschen das Asylverfahren in Österreich abwarten, aber wenn das Verfahren nicht abgeschlossen werden könne, werde es in weiterer Folge eingestellt.

Hauptroute weiterhin über serbisch-ungarische Grenze

Angesprochen auf das Veto Österreichs zum Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens antwortete Huber auf die Frage, ob viele Geflüchtete über diese Länder nach Österreich kommen würden: „Die Hauptroute für das Burgenland ist sicher über die serbisch-ungarische Grenze. Aber wir merken bei den Einvernahmen, dass auch viele Migranten angeben, über Rumänien nach Österreich gekommen zu sein. Wir sehen das auch an den Handyauswertungen, an der Auswertung der Geodaten. Und ein Faktum ist auch, dass die rumänische Polizei bereits 460 Schlepper in diesem Jahr festgenommen hat. Im Vergleich dazu haben wir im Burgenland 350 Schlepper festgenommen.“

Polizeidirektor zu Grenzübertretungen

Polizeidirektor Martin Huber spricht zu der aktuellen Asylsituation und dem Umstand, dass trotz der Schätzung von 100.000 Asylanträgen nur relativ wenige dieser Menschen in der Grundversorgung sind.

Die Zusammenarbeit mit den ungarischen Behörden bei der Bekämpfung der Schlepperkriminalität sei sehr „intensiv“, so Huber. Doch trotz zahlreicher Erfolge finden die Schlepper immer wieder Schlupflöcher, um die Grenze zu überwinden.

Keine „Reichsbürger“-Szene im Burgenland

„Burgenland heute“-Moderator Hannes Auer sprach den Landespolizeidirektor auch auf die „Reichsbürger“-Szene an, gegen die es in Deutschland zuletzt eine große Razzia gab. Gefragt, ob es eine solche Szene auch im Burgenland gibt, antwortete Huber: „Also wir sind hier in intensiven Austausch mit dem Innenministerium, mit der Direktion für Staatsschutz und dem Nachrichtendienst. Und wir können festhalten, dass es im Burgenland seit 2017, seitdem es hier den ‚Staatenbund‘ gegeben hat und einige polizeiliche Maßnahmen gesetzt worden sind, keine Szene gibt. Es gibt einzelne Sympathisanten, die immer wieder versuchen, den Staat bzw. auch die Justiz zu hinterfragen“, so Huber.