Coronavirus

Impflotterie auf wackeligen Beinen

Zwei Wochen nach der Ankündigung einer Impflotterie durch Koalition und Bundes-SPÖ fehlt weiter eine finale Entscheidung dazu – nun droht sogar eine „Verschiebung“, auch von Alternativen ist die Rede. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) zeigte sich davon nicht wirklich überrascht.

Doskozil, der im Burgenland schon im Herbst eine Impflotterie erfolgreich umgesetzt und damit bewiesen hat, dass sich eine ohnehin hohe Impfquote durch positive Anreize weiter steigern lässt, meinte zum sich abzeichnenden Scheitern der Impflotterie des Bundes: „Ich bin weit entfernt von Schadenfreude, aber dieser Ausgang war leider zu befürchten. Wir haben im Burgenland die Erfahrung gemacht, dass ein derart komplexes Projekt gut und gründlich vorbereitet werden muss. Die Impflotterie des Bundes war hingegen nicht nur zu spät und inhaltlich falsch angesetzt, sondern eine nicht durchdachte Nacht-und-Nebel-Aktion. Das ist bezeichnend für den Umgang der Bundesregierung mit der gesamten Corona-Krise und zuletzt speziell der Impfpflicht-Thematik.“

Jeder zehnte Geimpfte eine Chance

Geplant war, dass jeder bzw. jede zehnte Geimpfte eine Chance habe, Gutscheine im Wert von 500 Euro zu gewinnen, die bei österreichischen Betrieben einzulösen sind, etwa im Handel, der Gastronomie, in Hotels, Kultur- und Sporteinrichtungen. Als Kosten wurden bis zu eine Milliarde Euro avisiert. In einer Pressekonferenz am Tag des Beschlusses der Impfpflicht im Nationalrat vor zwei Wochen wurde von drei Parteichefs, Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, erklärt, dass der ORF die Abwicklung übernehmen werde. Doch wie das Kanzleramt am Freitag mitteilte, werde der ORF kein Partner sein.

ORF: Rechtliche Bedenken und laufende Gespräche

In den Gesprächen habe sich ergeben, „dass sich der ORF – aufgrund rechtlicher Bedenken – außerstande sieht, dieses Vorhaben organisatorisch abzuwickeln bzw. dieses Projekt zu unterstützen“. Weiters wurde mitgeteilt, dass die Regierung „derzeit an der Entwicklung rechtskonformer Alternativen“ arbeite („auch mit anderen möglichen Partnern“). Und, so heißt es: „Auch die Verschiebung um einige Monate wird als Option geprüft.“

Mehrere Medien berichteten am Freitag bereits vom bevorstehenden Aus für das Projekt, der ORF verwies am Freitag vor der letztlichen Absage noch auf „laufende Gespräche“. Doch waren im ORF umgehend nach der Präsentation des Vorhabens der Regierung Bedenken laut geworden – zuletzt hatte sich der Redakteursrat öffentlich kritisch zu dem Regierungsvorhaben geäußert, angesichts der geplanten Beauftragung des ORF zeige sich, dass die Regierung den Eindruck habe, der ORF sei ein „Hilfsorgan der Regierung“, hieß es in einer Aussendung – mehr dazu in news.ORF.at.