Nationalrat Sondersitzung Plenarsaal
APA/Roland Schlager
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Politik

Impfpflicht: SPÖ-Abgeordnete werden voraussichtlich zustimmen

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) wiederholte am Dienstag seine Kritik am Gesetzesentwurf zur Impfpflicht. Er ließ aber durchblicken, dass sich er und die beiden burgenländischen SPÖ-Nationalratsabgeordneten nicht gegen den Beschluss stellen werden.

Aus der burgenländischen SPÖ sitzen Christian Drobits und Maximilian Köllner im Nationalrat. „Mir ist bewusst, dass wir in der Sozialdemokratie natürlich einen Diskussionsprozess haben, aber auch eine Verantwortung“, so Doskozil.

Andere Lösungen wären laut Doskozil besser gewesen. „Weil das Impfen aber so wichtig ist und weil es auch notwendig ist, auf Seiten der Sozialdemokratie in dieser Frage entsprechend aufzutreten, tendiere ich dazu, in dieser Frage nicht dagegen zu stimmen“, so Doskozil.

Drobits und Köllner warten Klubsitzung ab

Gegenüber dem ORF Burgenland lässt SPÖ-Nationalratsabgeordneter Christian Drobits noch offen, ob er dem Impfpflichtgesetz zustimmen wird. Er will die SPÖ Klubsitzung Mittwochnachmittag abwarten. Auch der Maximilian Köllner will die Klubsitzung der SPÖ abwarten und dann eine Entscheidung treffen.