Landtagspräsidentin Verena Dunst zieht Bilanz über das Landtagsjahr 2021
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Politik

Pandemie verändert auch Landtagsarbeit

Landtagspräsidentin Verena Dunst hat am Mittwoch Bilanz über die Aktivitäten im Burgenländischen Landtag von September 2020 bis August 2021 gezogen. Viele Zahlen waren zu hören, hinter denen sich viel Arbeit verbirgt – Arbeit, die sich in Pandemiezeiten verändert hat und herausfordernder wurde.

16 Sitzungen hat es in der abgelaufenen Sitzungsperiode des Burgenländischen Landtages gegeben. Dazu kommen ein Untersuchungsausschuss, eine Festsitzung zu 100 Jahre Burgenland, eine neue Landesverfassung, eine neue Geschäftsordnung – und das alles unter Coronavirus-Bedingungen. Sitzungen ohne Zuschauerinnen und Zuschauer, zu sehen nur im Internet. Abgeordnete im Plenarsaal, getrennt durch Plexiglas und noch viele weitere Maßnahmen, um die Sicherheit der Mandatare bestmöglich gewährleisten zu können.

Landtagspräsidentin Verena Dunst zieht Bilanz über das Landtagsjahr 2021
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Die Mandatare sind durch Plexiglasscheiben getrennt

38 Covid-Gesetze in zwei Sitzungen

Das sei eine logistische Herausforderung, sagte Landtagspräsidentin Dunst. 2021 habe man einmal in zwei Landtagssitzungen 38 Covid-Gesetze zu verabschieden gehabt, dass da die Demokratie und die Gesetzgebung funktioniert und auf keinen Fall ausfallen darf – das sei schon eine besondere Herausforderung, so Dunst.

203 Tagesordnungspunkte wurden diskutiert, 32 Gesetzesanträge behandelt. Für 2022 soll es Neuerungen geben. Künftig sollen die Burgenländerinnen und Burgenländer im Internet, einfach erklärt, den Weg eines Gesetzes vom Entwurf bis zum Beschluss mitverfolgen können. Verena Dunst kündigt zudem an, dass sie in der Zukunftskonferenz der Europäischen Union Regionalparlamente mit Sitz und Stimme vertreten sein wird.

Landtagspräsidentin Verena Dunst (l.) und Landtagsdirektorin Christina Krumböck zogen Bilanz
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Landtagspräsidentin Verena Dunst (l.) und Landtagsdirektorin Christina Krumböck zogen Bilanz

Dunst: „Landeshauptmann weiß, dass er mich braucht“

Dunsts Zukunft als Landtagspräsidentin war im Herbst Gegenstand von Gerüchten – auch in den Medien. Sie sei nicht amtsmüde, sagte Dunst, auf Nachfrage, ob das in Stein gemeißelt sei, meint Dunst, dass sie das nicht sagen werde, denn das sei nie gut. „Mir macht die Arbeit großen Spaß. Ich arbeite sehr viel und habe viel aufgearbeitet und Erfolge erzielen können“, sagte Dunst.

Ein Gespräch mit Landeshauptmann Hans Peter Doskozil über einen eventuellen Abgang von Dunst als Präsidentin habe es bisher nicht gegeben. „Sie kennen meine Ergebnisse bei den Vorzugsstimmen. Sie wissen, dass ich die Perle des Südens bin – so sagt es der Landeshauptmann zumindest immer. Ich glaube, dass der Herr Landeshauptmann weiß, dass er mich braucht und daher hat es auch dieses Gespräch noch nicht gegeben“, sagte Landtagspräsidentin Verena Dunst.