Politik

Gaby Schwarz wird ÖVP-Mediensprecherin

Die frühere ORF-Burgenland-Programmchefin Gaby Schwarz übernimmt von Axel Melchior die Funktion der ÖVP-Mediensprecherin. Als stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin scheidet sie zu Jahreswechsel aus. Schwarz wechselte im Sommer 2017 vom ORF in die Politik. Als Mediensprecherin wird sie nun das neue ORF-Gesetz mitverhandeln.

Es sei „klar, dass die digitale Kompetenz in Österreich auch beim ORF liegen muss“, doch „auch der ORF wird kompromissbereit sein müssen“, sagte sie in einem Interview mit dem „Kurier“ (Mittwoch-Ausgabe). „Es muss in allen Fragen eine Einigung mit den Privaten geben.“

Schutzmaßnahmen für Journalistinnen und Journalisten

Der Schutz von Medien und Journalisten sei ihr „ein großes Anliegen“, so Schwarz: „Wenn Reporter bei Demos attackiert, Journalistinnen sexistisch angegriffen werden, vor Redaktionen demonstriert wird, ist das scharf zu verurteilen. Das Innenministerium ist gefragt, Schutzmaßnahmen auszuarbeiten.“

Markus Ulram, Christian Sagartz, Gaby Schwarz und Patrik Fazekas
ORF
Gaby Schwarz beim Landesparteitag der ÖVP Burgenland

Auch der Hass im Netz habe unglaubliche Ausmaße erreicht: „Das Gesetz dagegen war ein wichtiger erster Schritt. Aber viele Täter weichen auf Mails aus und attackieren vor allem Frauen ganz massiv und sexualisiert. Das beunruhigt mich sehr. Ich werde dafür eintreten, dass auch diese Kommunikation, die eben nicht auf öffentlichem sondern auf direktem Weg stattfindet, möglicherweise strafbar wird.“

Ob Altkanzler Sebastian Kurz in die Politik zurückkehre, sei seine persönliche Entscheidung, sagte Schwarz in dem Interview: „Ich wünsche mir, dass rasch aufgeklärt wird und habe keine Zweifel, dass seine Aussagen richtig sind.“