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Politik

Doskozil hätte Totalrückzug von Kurz erwartet

Am Sonntagabend hat sich erstmals auch Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) zur Kanzlerrochade zu Wort gemeldet. Er hätte sich von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einen kompletten Rückzug aus der Politik erwartet, so Doskozil gegenüber dem ORF Burgenland. Er ortet ein bedenkliches Demokratieverständnis der ÖVP.

Im Sinne seiner Bekenntnisse, dass die Interessen des Landes Priorität haben müssen, hätte er sich von Kurz erwartet, dass sich dieser aus der Politik zurückzieht, so Doskozil. Stattdessen habe sich Kurz jetzt so positioniert, dass er alle Fäden in der Hand behalte und bei den nächsten Wahlen antreten könne. In dieser Vorgangsweise sieht Doskozil ein bedenkliches Demokratieverständnis der ÖVP. Derlei sei man in Europa bisher maximal von Putin oder Berlusconi gewohnt gewesen. Kritik übte Doskozil an den Grünen. Es sei unverständlich, dass sie diesen Weg mitgingen, das werde die Spaltung der Gesellschaft verstärken.

Doskozil wäre für Neuwahl gewesen

Zur Rolle seiner Partei meinte Doskozil, man habe in der Bundes-SPÖ eine Interessenabwägung vorgenommen. Oberstes Ziel in den letzten Tagen sei offenbar gewesen, aufgrund der massiven Vorwürfe einen Schlussstrich unter das Kapitel Kurz zu ziehen. Er selbst sei in die konkreten Gespräche darüber nicht eingebunden gewesen und hätte eine Offensivstrategie für das Beste gehalten, betonte Doskozil: „Wir sind in einer Situation, wo es besser gewesen wäre, dem Wähler das Wort zu überlassen.“ Er rechne ohnehin mit einer Neuwahl im kommenden Jahr.