In der sechs Tage andauernden Kontrolltätigkeit an Grenzübergängen in der Ostregion sowie am Flughafen in Wien-Schwechat wurden insgesamt 859 ein- beziehungsweise ausreisende Personen sowie 315 Betriebe über aufgehaltene Firmenfahrzeuge kontrolliert, berichtete das Bundesministerium für Finanzen. Die besagte Aktion fand demnach unter der Federführung der Finanzpolizei Ost, zuständig für die Region Burgenland und Niederösterreich, bis Freitag, 30. Juli, statt.
Rückzahlungen und Geldbußen
Die 180 Sozialleistungsbezieher, die ihre Auslandsreisen nicht beim AMS angemeldet hatten, müssen nun zu Unrecht bezogene Leistungen bis zu drei Jahre rückwirkend zurückzahlen und haben zusätzlich empfindliche Geldbußen zu erwarten, hieß es in einer Aussendung am Dienstag. Außerdem wurden vor Ort 28.600 Euro an offenen Steuern und sonstigen Abgaben gepfändet.
Grenzüberschreitender Sozialleistungsbetrug habe offenbar System und man könne die Betrüger im Wesentlichen einigen wenigen Ländern zuordnen, hieß es in einem gemeinsamen Statement von Finanzminister Gernot Blümel und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP). Demnach stammten die Sozialleistungsbezieher aus Österreich, aus der Türkei, dem Irak, Afghanistan, Ägypten und Syrien.