Politik

Landtagsarbeit im Zeichen von CoV und CB

Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ) hat am Montag Bilanz über die Landtagsarbeit gezogen. Die vergangenen Monate seien von der Coronavirus-Pandemie und dem CB-U-Ausschuss dominiert worden.

Im Zeitraum von 17. September 2020 bis 1. Juli 2021 gab es 16 Landtagssitzungen mit 211 Tagesordnungspunkten. In dieser Periode beantworteten die Mitglieder der Landesregierung in elf Fragestunden insgesamt 73 mündliche Anfragen der Abgeordneten, 43 Gesetzesanträge und 115 Entschließungen wurden behandelt. Außerdem befasste sich der Landtag mit insgesamt sieben Berichten des Bundesrechnungshofs, acht Berichten des Landesrechnungshofs und drei Berichten der Volksanwaltschaft. Während der Tagung wurden neun Petitionen eingebracht.

Dunst präsentierte außerdem die neue Website des Landtages: Diese biete eine bessere und leichter zugängliche Übersicht über die Arbeit des Landtages, so die Landtagspräsidentin. Besonders die Barrierefreiheit sei ihr dabei ein wichtiges Anliegen.