Politik

Doskozil reagiert auf Vorwürfe

Der burgenländische SPÖ-Landesparteichef Hans Peter Doskozil hat am Dienstag Vorwürfe der Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner, er agiere „inkonsequent“ und „unehrlich“, zurückgewiesen und sprach von „Beflegelung“.

Am Rande einer Pressekonferenz auf das von Rendi-Wagner erwähnte Telefonat mit ihm angesprochen, erklärte Doskozil: „Das ist Kindergartenniveau, wenn ich ein persönliches Telefonat im Gedächtnisprotokoll nacherzähle. Auf so ein Niveau begebe ich mich nicht. Wie meine Linie in Migrationsfragen ist, ist jedem klar in Österreich.“

Er habe bereits gesagt, dass die SPÖ keine Personaldiskussion brauche und man sich nicht gegenseitig beflegeln soll: „Das ist ja eine Beflegelung. So agiert nicht einmal der politische Gegner im Burgenland gegen meine Person.“ Die Partei brauche viel eher inhaltliche Diskussion und kritisches Hinterfragen, das sollte nicht auf das persönliche Niveau heruntergebrochen werden. Nach dem Bundesparteitag sollte die Parteichefin nun auf alle zugehen und die Partei einen, betonte der Landeshauptmann. Das hätten sich auch die Genossen in Oberösterreich verdient, die einen Wahlkampf zu führen haben.

Doskozil möchte fix im Burgenland bleiben

Auf die Frage, ob ihn die Vorwürfe, er sei unehrlich und inkonsequent, gekränkt hätten, stellte der Landesparteichef fest: „Da hätte mich in der Partei schon viel berühren müssen. Das ist nicht angenehm oder lustig, aber man wird einiges gewöhnt.“ Sein Verhältnis zur Bundesparteichefin sei „normal, nüchtern“, bekräftigte er. „Sie ist die gewählte Bundesparteivorsitzende, damit ist sie auch die Richtige an der Spitze.“ Die Diskussion, ob er für diese Funktion zur Verfügung stehen würde, gebe es nicht: „Es gibt ein klares Commitment. Ich habe immer gesagt, ich bin gewählt im Burgenland und bleibe im Burgenland und erfülle meine Aufgaben, für die ich gewählt wurde.“

Es sei nicht das erste Mal, dass er angegriffen werde, verwies Doskozil einmal mehr auf die Äußerungen nach der frühzeitigen Lockdown-Beendigung im Frühjahr. Auch bei der Anzeige gegen ihn aufgrund einer mutmaßlichen Falschaussage im Commerzialbank-U-Ausschuss sei ihm eine rote Linie ausgerichtet worden, von Funktionären aus Wien sei er auch aufgefordert worden, seine Funktion ruhend zu stellen: „Diese Aufforderung gab es, glaub ich, nicht einmal an den Bundeskanzler.“

Parteiinterne Kritik am Streit

Innerhalb der SPÖ gibt es wenig Verständnis für diesen medial ausgefochtenen Clinch: Kärntnens Landesparteivorsitzende Peter Kaiser meint: „Diskutieren und auch streiten, solange bis roter Rauch aufsteigt – aber verdammt nochmal intern!“. Und der Wiener SPÖ-Landesparteivorsitzende Michael Ludwig sagt: "Hilfreich sei das alles nicht, man solle sich vielmehr auf Inhalte und auf die politischen Mitbewerber konzentrieren – mehr dazu in Offener Clinch in SPÖ.

Auch die Fraktion Sozialistischer Gewerkschafter FSG im Burgenland bezeichnete die Streitereien innerhalb der SPÖ als mehr als entbehrlich. Es würde den Menschen mehr bringen, wenn alle an einem Strang ziehen würden, so FSG-Landesvorsitzender Erich Mauersics.