KUZ
ORF
ORF
Politik

Zeichen in Richtung „direkte Demokratie“

Fast 60 Prozent der Teilnehmer haben bei der Volksbefragung im Bezirk Güssing für einen Ausbau des Kulturzentrums gestimmt – und damit gegen die zweite Option, gegen den Ausbau der Burg Güssing zu einem Veranstaltungszentrum. Landeshauptmann Doskozil (SPÖ) sieht in der Volksbefragung ein positives Zeichen in Sachen Direkte Demokratie.

Das Kulturzentrum in Güssing wird saniert und ausgebaut, knapp 59 Prozent der Teilnehmer bei der Volksbefragung haben dafür gestimmt. „Damit ist – aus meiner Sicht – das Meinungsbild evident. Wir wissen, was die Bevölkerung will. Wir haben uns nicht positioniert, wir haben gesagt: Wir setzen das um, was für die Bevölkerung am Wichtigsten ist. Das ist das Kulturzentrum und jetzt wird der Startschuss zur Umsetzung des Kulturzentrum neu in Güssing gegeben“, so Landeshauptmann und Kulturreferent Hans Peter Doskozil (SPÖ).

Geplant ist nun ein Architekturwettbewerb, auch das Denkmalamt wird eingebunden, so Doskozil. Über die Zukunft der Burg möchte Doskozil demnächst mit der Familie Batthyany sprechen – die Burg ist der Stammsitz der Adelsfamilie. Man müsse fragen, wie die Interessenslage der Familie ist, wie sie sich das in Zukunft vorstellen – und dann müsse man beurteilen, auf welchem Niveau hier die Burg weiter existiert, wenn es um Veranstaltungen geht, sagte der Landeshauptmann.

Wahlbeteiligung bei knapp 26 Prozent

Im Vorfeld der Volksbefragung rief die Bezirks-ÖVP dazu auf, beide Optionen anzukreuzen – und damit ungültig zu wählen. Die Wahlbeteiligung lag am Sonntag schlussendlich bei knapp 26 Prozent – achteinhalb Prozent der Stimmen waren ungültig. „Mit der Beteiligung bin ich auch wirklich sehr zufrieden, das ist auch ein Zeichen der direkten Demokratie. Ich bin auch wirklich sehr zufrieden, dass dieser Aufruf, ungültig zu wählen, eigentlich grundsätzlich verhalt ist“, so Doskozil.

Am stärksten war die Beteiligung in der Stadt Güssing selbst mit 52 Prozent, am schwächsten in Burgauberg-Neudauberg, hier haben nur siebeneinhalb Prozent der Stimmberechtigten an der Volksbefragung teilgenommen.

ÖVP: „Umfrage-Spagat“ gescheitert

„Auch wenn es die SPÖ nicht wahrhaben will, Doskozils Umfrage-Spagat ist gescheitert“, so der Güssinger ÖVP-Abgeordnete Walter Temmel in einer Aussendung. „Was von dieser Befragung bleibt, ist die Gewissheit, dass Doskozil, immer wenn es heikel wird, die Verantwortung abschiebt“, so Temmel.