Chronik

RH-Bericht: Hohe Transparenz bei CoV-Hilfen

Der Rechnungshof hat am Freitag seine Überprüfung der finanziellen CoV-Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern von März bis Ende September 2020 präsentiert. Dem Burgenland sei dabei ein gutes Zeugnis in Sachen Transparenz ausgestellt worden, hieß es seitens der SPÖ.

Die finanziellen Hilfsmaßnahmen, die es vom Staat im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie gegeben hat, waren mitunter etwas unübersichtlich. Der Rechnungshof hat diese Maßnahmen jetzt systematisch aufgelistet und gezeigt, wie viel Geld in welchen Bereichen ausbezahlt wurde – mehr dazu in RH-Bericht: Bis September 21,3 Mrd. Euro an Hilfen ausbezahlt.

Demnach stand österreichweit von März 2020 bis September 2020 ein Gesamtvolumen von mehr als 52 Milliarden Euro bereit. Davon tatsächlich in Hilfen investiert wurden rund 21 Milliarden, also in etwa 40 Prozent. Aus dem Landesbudget Burgenland wurden in diesem Zeitraum 5,5 Millionen ausbezahlt, davon 2,7 Millionen nicht rückzahlbare Zuschüsse und Sachleistungen.

Hohe Sozialunterstützungen und viel Transparenz

Kein anderes Bundesland habe während der Coronavirus-Krise so viel Geld zur Unterstützung des Sozialbereiches in die Hand genommen wie das Burgenland, sagte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Freitag. Der Rechnungshof stelle dem Land Burgenland bei den CoV-Hilfen in Sachen Transparenz ein ausgezeichnetes Zeugnis aus, sagte SPÖ-Rechnungshofsprecher Christian Dax.

Dax verwies etwa auf ein eigenes Kontrollgremium, das das Land zur Überwachung der finanziellen Hilfsmaßnahmen eingerichtet habe, während in anderen Bundesländern die jeweiligen für Finanzen zuständigen Abteilungen die Auszahlungen überwacht haben.