Doskozil
APA/Robert Jaeger
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Politik

SPÖ-Klubklausur: Details zum Masterplan

Die Themen Gesundheit, Pflege und Bildung stehen im Mittelpunkt einer SPÖ Klubklausur in Stegersbach, die am Montag begonnen hat. Die Abgeordneten diskutieren unter anderem über Reformen im Pflegebereich. Im Bereich Bildung geht es unter anderem um die Finanzierung von neuen Schulgebäuden.

So bekräftigte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) die Standortgarantie für die fünf KRAGES-Standorte, der Bau des Spitals in Oberwart gehe gut voran und auch das geplante Spital in Gols befinde sich im Zeitplan, das Widmungsverfahren soll im Herbst 2021 über die Bühne gehen. Anfang Juli werden Details zum Masterplan Spitäler im Burgenland vorgestellt. Dann sollen die künftigen Schwerpunkte der KRAGES-Krankenhäuser feststehen. Güssing etwa werde sich auf die plastische Chirurgie fokussieren, kündigte Doskozil am Montag bei einer Pressekonferenz im Rahmen der Klubklausur in Stegersbach an.

Auch die Reformen im Pflegebereich gehen weiter. Konkret werde man den Bereich zwischen der 24-Stunden-Pflege durch Angehörige und den Pflegezentren optimieren, so Doskozil. „Unser Zukunftsmodell ist eine Kombination aus mobiler Hauskrankenpflege, aus betreutem Wohnen und aus Tagesheimstätten – das soll ein gemeinsames Modell werden, um Synergien zu heben und dezentrale Kompetenzzentren zu schaffen“, sagte Doskozil.

Themen: Gesundheit und Pflege

Bei der Klausur standen die Themen Gesundheit und Pflege im Zentrum. Neben der Standortgarantie für die fünf KRAGES-Standorte gehe der Bau des Spitals in Oberwart gut voran, so Doskozil. Auch das geplante Spital in Gols befinde sich im Zeitplan, das Widmungsverfahren soll im Herbst 2021 über die Bühne gehen. Es seien ihm keine auffälligen Gutachten, die den Zeitplan gefährden könnten, bekannt, meinte der Landeshauptmann. Diskutiert werden soll auch, ob es neue Ausbildungsschwerpunkte für besonders belastete Bereiche brauche, nannte er beispielsweise die Intensivmedizin.

SPÖ Klubklausur
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SPÖ-Klubklausur in Stegersbach

Doskozil für „kleinstrukturierte“ Organisation bei Ärzten

Der vor Jahren gestartete Masterplan Spitäler sei nun so weit, dass Anfang Juli Details über die Schwerpunkte der Krankenhäuser bekannt gegeben werden können. Damit sollen die Häuser selbst und die Burgenländer Verlässlichkeit erfahren. Doskozil ist außerdem ein Befürworter der kleinstrukturierten Organisation mit Hausärzten und Fachärzten und lehnt Primärversorgungseinheiten ab. Sollte es Probleme bei der Nachbesetzung von Kassenstellen geben, ist ein Ambulatorium gemeinsam mit der KRAGES geplant – bis sich ein Arzt für die Position findet. Ein Beispiel hierfür sei die Gemeinde Weppersdorf.

Im Bereich der Pflege ist ein Modell geplant, das zwischen der Pflege zuhause und den Pflegezentren angesiedelt werden soll, eine Kombination aus mobiler Hauskrankenpflege, betreutem Wohnen und Tagesheimstätten. „Das Modell wird derzeit berechnet mit zwei Musterbezirken“, immerhin soll die Systematik komplett umgestellt werden, so der Landeshauptmann. Vorgestellt werden soll es inklusive Finanzierung im Herbst. Im ersten Halbjahr 2022 soll auch das Thema Bildung im Fokus stehen, um etwa Schulschließungen zu verhindern.

Neues Vorzugsstimmenmodell geplant

„Das Tempo ist enorm hoch in der Landtagsarbeit. Seit der letzten Klausur wurden 29 Gesetze beschlossen“, erklärte SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich. Bis Jahresende sollen weitere 13 auf den Weg gebracht werden. Er nannte etwa die Landtagswahlordnung, die Gemeinderatswahlordnung, oder das Landwirtschaftskammergesetz als Beispiele. Geplant ist eine einheitliche Vorgangsweise bei der Briefwahl und ein neues Vorzugsstimmenmodell: „Persönlichkeiten sollen noch mehr Gewicht bei Wahlen haben“, die direkte Demokratie mit Vorzugsstimmen werde weiter ausgebaut, erläuterte Hergovich.

Was das Landwirtschaftskammergesetz betrifft, nannte er noch keine Details. Diese sollen Montagnachmittag zunächst mit dem Klub und weiters mit der Opposition und der Kammer selbst besprochen werden. Der Klubchef verwies auch auf das bereits vorgestellte „Kraftpaket“ mit 56 Maßnahmen und einem Volumen von 600 Millionen Euro, um aus der CoV-Krise herauszukommen. Der Solidaritätsfonds für Kinder und Jugendliche daraus soll etwa Kinder aus finanzschwachen Familien bis zum Ferienende sozial gestaffelt unterstützen.

SPÖ Klubklausur
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SPÖ Klubklausur in Stegersbach

Klubklausur in Hotel in Stegersbach

Die Klubklausur der SPÖ findet im Balance Resort in Stegersbach unter Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen statt. Alle Teilnehmer seien getestet, geimpft oder genesen, betonte Hergovich. Es sei eine „Wohltat“, dass eine Klausur nun wieder in einem Hotel abgehalten werden kann, verwies auch Doskozil auf den touristischen Faktor. Über den Sommer sei die Lage im Burgenland jedenfalls „sehr angenehm und buchungsreich“, zeigte er sich erfreut.

Kritik von ÖVP

Kritik kommt von der ÖVP: Gesetzesbeschlüsse würden von der SPÖ präsentiert, ohne im Vorfeld ernst gemeinte Verhandlungen mit allen im Landtag vertretenen Parteien zu führen, sagte ÖVP-Klubobmann Markus Ulram.