Leere Fußgängerzone in Eisenstadt
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Coronavirus

Lockdown-Verlängerung bis 18. April fix

Am Dienstag haben erneut Gespräche zwischen der Bundesregierung und den Landeshauptleute über die CoV-Maßnahmen in der Ostregion stattgefunden. Soeben wurde offiziell bekanntgegeben, dass der Lockdown in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland bis 18. April verlängert wird.

Bereits Dienstagmittag ist durchgedrungen, dass der Lockdown in der Ostregion verlängert werden soll – das ist jetzt fix, bis 18. April bleiben in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland Handel und Dienstleister geschlossen. Die Schulen bleiben im Distance Learning. Die Ausgangssperren gelten weiterhin rund um die Uhr. Für die anderen Bundesländer ändert sich vorerst nichts, man habe sich auf ein weiteres regionales Vorgehen geeinigt, so Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) – mehr dazu in Lockdown im Osten bis 18. April verlängert.

Im Osten gehe es weiterhin darum, die Intensivstationen zu entlasten. Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) habe schon am Vormittag angekündigt, für eine Verlängerung des Lockdowns eizutreten. Nach Beratungen mit Medizinern sei der Bürgermeister zu dem Schluss gekommen, dass derzeit noch keine Trendumkehr bei den Infektionen bzw. auf den Intensivstationen zu erkennen sei. Niederösterreich und Burgenland erklärten sich „solidarisch“ mit Wien.

Niederösterreich und Burgenland „solidarisch“ mit Wien

Die Länder Niederösterreich und Burgenland erklärten sich am Dienstagnachmittag „solidarisch“ mit Wien, ohne allerdings dezidiert für eine Verlängerung des Lockdowns einzutreten. Die Lage auf den Intensivstationen sei in Teilen der Ostregion nach wie vor „sehr angespannt“. Es gebe geringfügige Unterschiede in der Entwicklung. Mit heutigem Stand sei aber noch keine echte Trendumkehr zu beobachten. „Wir tragen gemeinsam Verantwortung für den Schutz unserer Bevölkerung. Eine gemeinsame Vorgehensweise der Bundesländer ist daher eine Frage der Sicherheit für unsere Landsleute“, so Niederösterreichs Landeshauptfrau Johann Mikl-Leitner (ÖVP).

Landeshauptmann Doskozil zur Verlängerung des Lockdowns

Doskozil: „Einheitliche Linie aller Bundesländer wünschenswert“

Eine einheitliche, abgestimmte Linie aller Bundesländer wäre „nach wie vor wünschenswert und auch für die Bevölkerung leichter nachvollziehbar“, betonte Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Der Zeitraum bis 18. April müsse genutzt werden, um ein verbindliches Regelwerk für Öffnungen zu fixieren, fordert er: „Wir brauchen klare Kriterien, wann welche Lockerungen möglich sind. Die Bevölkerung wird die Corona-Schutzmaßnahmen nur dann weiter mittragen, wenn es klare Perspektiven gibt.“

„Kein Freund der Regionalisierung“

„Ich bin kein Freund der Regionalisierung. Es hat sich aber in der Diskussion mit den Bundesländern durchgesetzt, dass eine Regionalisierung der Weg ist. Das muss man auch akzeptieren. Aber dann werde ich auch in Zukunft die Regionalisierung einfordern, wenn es um Lockerungen geht. Daher auch der Schritt, nächste Woche das Gespräch mit dem Gesundheitsminister zu suchen, welche Maßnahmen, dann nach dem 18. April, wenn die Zahlen zurückgehen, als erste Öffnungsschritte gemacht werden können“, so Doskozil.