Doskozil vor Corona Gipfel
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Coronavirus

Kurz: Burgenland, Wien und NÖ erarbeiten „Maßnahmen“

Nach den Beratungen mit Experten und Vertretern der Bundesländer hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Montag die „angespannte“ Situation in den Bundesländern Burgenland, Wien und Niederösterreich hervorgehoben. Von den drei genannten Bundesländern werden den Angaben zufolge nun „Maßnahmen“ erarbeitet.

Gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium sollen ab Dienstagabend Maßnahmen zum Gegensteuern im Burgenland, in Wien und Niederösterreich verhandelt werden. Dass in der Ostregion der Handel wieder zusperren muss, dürfte nicht drohen: Im Handel gebe es Sicherheitsmaßnahmen und man sehe dort keine großen Ansteckungen, erklärte Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), und auch Kurz meinte, der Handel sei „definitiv nicht ein Bereich, wo wir ein Problem haben“.

In den restlichen Bundesländern werde es keine Schließungen, aber auch keine Öffnungen geben. Ausnahme bleibt mit der bereits geöffneten Gastronomie somit Vorarlberg. Kurz verwies auch auf die Möglichkeit regionaler Maßnahmen. Ab einer Inzidenz von über 400 seien „sofort“ Verschärfungen vorgesehen. Dort, wo es die Situation erlaube, seien nach Ostern aber auch Öffnungen möglich.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), verwies ebenfalls auf die schwierige Situation in der Ostregion. Hintergrund sei die dort weit verbreitete, zunächst in Großbritannien nachgewiesene CoV-Mutation – mehr dazu in Neue Maßnahmen für Ostregion geplant und in Keine Verschärfungen: Gesundheitsminister „allein auf weiter Flur“ (news.ORF.at).

Doskozil forderte gemeinsame Linie

Für das Burgenland war Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) dabei. Er war für „gut kontrollierte Lockerungen“. Schon vor Beginn der Beratungen in Wien sagte Doskozil, es müsse eine gemeinsame Linie gefunden werden: „Ausreisepflicht generell, im Osten, im Westen – diese Diskussion sollte man in dieser Art und Weise nicht führen, sondern es geht darum, dass man sich an den Zahlen festhält. Wenn es wirklich sehr hohe Inzidenzfälle gibt, dann ist das ok, dann müssen Maßnahmen gesetzt werden, und da muss man die Bevölkerung mitnehmen. Wenn die Bevölkerung sieht, es wird getestet, man muss sich testen lassen, dann funktioniert das, dann werden auch die Zahlen sinken.“

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Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) bei den Krisen-Beratungen in Wien

Sicherheits- und Testkonzepte nutzen

Doskozil war für behutsame Öffnungen – beispielsweise im Tourismus: „Ich verstehe nicht, wenn es Sicherheits- und Testkonzepte gibt, dass man die Bevölkerung nicht wieder mit an Bord nimmt und dort wo es möglich ist weitere Lockerungsschritte vollzieht, und wenn die Inzidenzen hoch werden, strikte Maßnahmen setzt.“

Schulbetrieb möglichst fortsetzen

Von einer Verlängerung der Osterferien hielt der Landeshauptmann wenig: „Die Verlängerung der Osterferien sehe ich sehr skeptisch. Wir haben jetzt einen Modus gefunden, wo der Schulbetrieb möglich ist, und daran sollten wir festhalten.“ Die Entscheidung der Regierung zur weiteren Vorgangsweise wird heute bei einer Pressekonferenz bekanntgegeben.