Politik

Ex-FPÖ-Bezirksparteiobmann ficht Ausschluss an

Der ehemalige Mattersburger Bezirksparteiobmann der FPÖ Burgenland, Christian Spuller, hat am Dienstag angekündigt, dass er seinen Parteiausschluss beim Parteigericht anfechten will.

Spuller war im Jänner aufgrund eines Streits mit FPÖ-Klubobmann Johann Tschürtz, der öffentlich über eine Kandidatur als Bürgermeister in Mattersburg nachgedacht hatte, aus der FPÖ ausgeschlossen worden. Nun kündigte Spuller an, den Parteiausschluss anzufechten. Die Vorwürfe gegen ihn seien haltlos und er warnt vor einem „Zerbröseln der Landespartei“. Formelle Voraussetzung für die Anfechtung ist eine Bestätigung durch den Landesparteivorstand an der aber Spuller selbst nicht zweifelt.

FPÖ-Parteichef Alexander Petschnig wollte den Streit nicht weiter kommentieren. Er erklärte zu Spullers Anfechtungsankündigung lediglich: Das sei dessen „persönliches Recht“.

Molnar wird vorerst Stellungnahme abgeben

Auch FPÖ-Landtagsabgeordneter Geza Molnar wurde vergangene Woche nach einem Zeitungsinterview mit der Begründung parteischädigenden Verhaltens von Bundesparteiobmann Norbert Hofer aus der FPÖ ausgeschlossen worden. Er habe das entsprechende formelle Schreiben am Montag erhalten, sagte Molnar gegenüber dem ORF Burgenland. Er nutze nun die Möglichkeit einer Stellungnahme gegenüber dem Bundesparteivorstand, die er aber nicht öffentlich machen werde. Eine Anfechtung des Ausschlusses vor dem Parteigericht käme erst danach infrage.