Ausschuss-Tag 11: SPÖ-Fraktion
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Commerzialbank

U-Ausschuss: Fürst doch nicht von Korruptionsbekämpfern befragt

SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst wird im Zusammenhang mit Unterlagen im Commerzialbank-U-Ausschuss nun doch nicht vom Bundesamt für Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung befragt. Seine Einladung sorgte bei der SPÖ für Empörung.

Dass er nun doch nicht von Korruptionsbekämpfern befragt wird, bestätigte Fürst gegenüber der APA am Sonntag einen „Krone“-Bericht. Die Einladung zu einer Zeugeneinvernahme hatte bei der SPÖ Burgenland für Empörung gesorgt.

Zugespieltes Dokument als Auslöser

Das Bundesamt nahm Ermittlungen auf, nachdem der SPÖ-Abgeordnete Kilian Brandstätter im U-Ausschuss ein zugespieltes Dokument aus der Landespolizeidirektion verwendet hatten – worüber sich die ÖVP verärgert zeigte – mehr dazu in Streit über zugespieltes Dokument. Die Verwendung zugespielter Unterlagen ist im U-Ausschuss jedoch erlaubt. Brandstätter (SPÖ) war letzten Freitag bei seinem Termin in Wien. Fürsts Termin wurde abgesagt, ohne Angabe von Gründen.

SPÖ fordert Aufklärung

Die SPÖ will trotzdem eine Aufklärung über mögliche Interventionen von der ÖVP Burgenland im ÖVP geführten Innenministerium. Fürst kündigte an, diesbezüglich eine parlamentarische Anfrage an den zuständigen Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) zu richten.