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ORF.at/Michael Baldauf
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Commerzialbank

Schlagabtausch auf Bundesebene

In der Causa Commerzialbank sind die Wogen am Freitag wieder hochgegangen. Die ÖVP forderte, dass sich Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) vor dem Bundesrat erklärt. Die SPÖ kritisierte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) wegen dessen Aussagen zu den „Hopsi“-Spareinlagen der Kinder.

In der Frage, ob in der Mattersburger Bankencausa Spareinlagen von Kindern gesichert sind, schoss sich die SPÖ am Freitag auf Finanzminister Blümel ein. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sieht den „Kurier“-Bericht von Freitag, wonach die „Hopsi“-Spareinlagen der Kinder keineswegs zur Gänze gesichert seien, als weiteren Beleg dafür, dass Blümel als Ressortchef „eine Fehlbesetzung“ sei. Blümel solle schleunigst eine Lösung im Sinne der Kinder und ihrer Spareinlagen finden, hieß es von der SPÖ. Am Mittwoch teilte die Einlagensicherung mit, dass die Guthaben von Kindern grundsätzlich bis zu 100.000 Euro gesichert seien – mehr dazu in Auch Guthaben von Kindern gesichert.

Von der stellvertretenden ÖVP-Generalsekretärin Gaby Schwarz hieß es am Freitag Blümel habe ausgezeichnet reagiert und sichergestellt, dass in Folge des Bankenskandals jedes Kind, das ein auf sich laufendes Sparbuch besitzt, oder dessen Eltern noch nicht die Maximalsumme der Einlagensicherung bekommen haben, von den rechtlichen Sicherheitsmechanismen umfasst sei.

ÖVP fordert Doskozil-Stellungnahme im Bundesrat

Die ÖVP wiederum hätte gerne, dass Landeshauptmann Doskozil im Bundesrat Stellung zur Causa Commerzialbank Mattersburg nimmt. Doskozil sei aufgefordert, sich zeitnah vor dem Bundesrat zu erklären und für Aufklärung zu sorgen. Es gebe mittlerweile sechs verschiedene Versionen, wie Doskozil von der Schließung der Bank erfahren habe, so die Kritik von ÖVP-Bundesrat Bernhard Hirczy aus Jennersdorf.

NEOS: Petition für unabhängige Untersuchungskommission

Die NEOS Burgenland haben am Freitag eine Petition für eine unabhängige Untersuchungskommission zur Commerzialbank Mattersburg in den Landtag eingebracht. Als Vorbild dafür könnte die 2014 von der Bundesregierung eingesetzte „Griss-Kommission“ dienen, die die Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Hypo-Alpe-Adria-Bank untersucht hat, so NEOS Landessprecher Eduard Posch.