Polizei und Soldaten bei Grenzkontrollen
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Chronik

Verwirrung um Einreisebestimmungen an Grenze

Die Einreisebestimmungen nach Österreich haben zuletzt für Verwirrung gesorgt. Wie das Ö1-Mittagsjournal berichtet, ist am Montag eine Wienerin, die nach einem Zahnarztbesuch aus Ungarn zurückkam, an der Grenze aufgehalten und in Quarantäne geschickt worden. Dabei ist Ungarn nicht als Corona-Risikogebiet definiert.

Am Grenzübergang Nickelsdorf wollte die 70-jährige Maria Fassl die Grenze überqueren. Zu ihrer Überraschung wird sie von einem Polizisten nach einem Corona-Test gefragt. „Da habe ich gesagt, dass ich für Ungarn ja keinen Coronatest brauche“, so Fassl. Sie hat daraufhin auf einen Bundesheer-Soldaten warten müssen, der ihr – so wie der Polizist – gesagt hat, dass die Regel seit Mitternacht auch für Ungarn gültig ist.

Die Wienerin wurde aufgefordert, ihre Adresse während der Heimquarantäne anzugeben und einen Zettel auszufüllen. „Da musste ich meinen Namen notieren, ein großes ’T’ für ‚Test‘ an der Ecke notieren, dann die 14-tägige Quarantäne durchstreichen und auf zehn Tage reduzieren, meine Passnummer angeben, unterschreiben mit Datum, und fertig“, so Fassl.

Falschinformationen an der Grenze

Eine Kopie hat Fassl nicht bekommen, dafür die Info, dass sie das Haus während der Quarantäne für bestimmte Gründe verlassen darf, und zwar um auf die Bank und um in den Supermarkt zu gehen. Alle diese Informationen sind hingegen falsch. Ungarn gehört zu den Staaten, aus denen die Einreise ohne Einschränkung möglich ist.

Kontrolle Grenze, Nickelsdorf
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Gemeinsame Kontrollen von Polizei und Bundesheer am Grenzübergang in Nickelsdorf

Für die Gesundheitskontrollen an der Grenze ist die Gesundheitsbehörde zuständig, im Fall von Nickelsdorf ist das die Bezirkshauptmannschaft Neusiedl am See. Das Bundesheer leistet Assistenzeinsatz, handelt also auf Anweisung der Behörde.

„Alle Infos dem Bundesheer zur Verfügung gestellt“

„Wir können uns das auch nur so erklären, dass der zuständige Mitarbeiter des Bundesheeres vor Ort vielleicht eine Fehlinformation hatte. Ansich haben wir alle Informationen dem Bundesheer rechtzeitig zur Verfügung gestellt. Es gibt regelmäßigen Austausch mit dem Bundesheer“, Nicole Schlaffer vom Corona-Koordinationsstab des Landes Burgenland.

Der war Montagmittag jedenfalls nötig, nachdem einige Fälle, ähnlich dem von Frau Fassl, gemeldet worden waren. „Die Polizei hat der Bezirkshauptmannschaft mitgeteilt, dass eventuell ein Informationsdefizit bei einzelnen Mitarbeitern des Bundesheeres vorliegt. Dem wurde sofort nachgegangen und das wurde sofort aufgeklärt“, so Schlaffer. Aus Ungarn kann man also ohne Einschränkung einreisen. Frau Fassl wird empfohlen, sich an die Bezirkshauptmannschaft Neusiedl am See zu wenden. „Sofern sie einen Quarantänebescheid erhalten haben sollte, wird der natürlich aufgehoben“, so Schlaffer.

Mittlerweile gibt es eine Reaktion seitens des Bundesheeres. „Wir bedauern die falsche Auslegung der Verordnung und entschuldigen uns dafür. Der Fehler entstand durch ein Missverständnis zwischen dem Bundesheer und den Gesundheitsbehörden“, so Michael Bauer, Pressesprecher des Verteidigungsministeriums auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.