Landtagspräsidentinnenkonferenz Stegersbach
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Politik

Landtagspräsidenten-Konferenz in Stegersbach

Am Sonntag und Montag haben die Landtagspräsidenten aller neun Bundesländer in Stegersbach getagt. Im Mittelpunkt standen die bisherige Corona-Krise sowie die Stärkung der Kontrollrechte der Opposition in den Landtagen – Stichwort Untersuchungsausschuss.

Die Konferenz der Landtagspräsidenten hat eine lange Tradition, sie finden seit 1958 regelmäßig statt. Dieses Mal stand sie ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. „Wir haben noch nie eine Pandemie in diesem Ausmaß erlebt. Es ging darum, Landtage fortzusetzen – aber ohne uns und die Abgeordneten in Situationen zu bringen, bei denen sie krank werden. Das war sehr schwierig, aber im Austausch mit allen Bundesländern haben wir diese Situationen sehr gut bewältigt“, so Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ).

Landtagspräsidentinnenkonferenz Stegersbach
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Zwei Tage haben die Landtagspräsidenten konferiert

„Landtage das wichtigste Instrument der Demokratie“

Weitere Themen bei der Konferenz in Stegersbach waren „Jugend und Politik“, und wie man junge Leute verstärkt für die Arbeit des Landtags begeistern kann. Auch die Einrichtung und Durchführung von Untersuchungsausschüssen wurde thematisiert. Landtagspräsidentin Dunst ist mit der Konferenz zufrieden. „Es war eine sehr erfolgreiche Konferenz, mit allen Bundesländern am Tisch, weil uns bewusst ist, dass die Landtage das wichtigste Instrument der Demokratie sind“, so Landtagspräsidentin Dunst.

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Verena Dunst übergibt den Vorsitz an die Salzburger Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf

Landtagspräsidentin Dunst hat seit Jänner den Vorsitz bei der Landtagspräsidentinnen- und Präsidentenkonferenz geführt. Turnusmäßig übernimmt die Funktion mit 1. Juli die Salzburger Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf (ÖVP). Die nächste Konferenz wird im Oktober in Salzburg stattfinden.