Chronik

Huber zu Asylverfahren: Arbeit werde vereinfacht

Zur Diskussion rund um Asylverfahren, die in Eisenstadt abgewickelt werden, hat sich am Montag Landespolizeidirektor Martin Huber zu Wort gemeldet. Er wolle die Sachlage klar stellen, schreibt er in einer Aussendung. Die Arbeit der Behörden werde vereinfacht.

In der Polizei Eisenstadt laufe derzeit die Testphase für Schnellverfahren für Asylwerber, so Huber. Asylwerber würden wie bisher, nachdem sie aufgegriffen worden sind, in die Polizeistation gebracht, um die notwendigen Prüfungen vorzunehmen. Die erste Einvernahme erfolge durch Beamte für Fremdenwesen und Asyl.

Asylwerber bleiben nicht in Eisenstadt

Danach werden die Asylwerber, so wie bisher, ins Erstaufnahmezentrum nach Traiskirchen gebracht, so Huber. „Neu ist, dass diese ersten Schritte alle parallel und binnen weniger Stunden abgearbeitet werden können. Das vereinfacht die Arbeit der Behörden und verbessert das System. Da derzeit die Aufgriffszahlen corona-bedingt verhältnismäßig gering sind, wurde per Erlass festgelegt, dass in dieser Testphase auch aus zwei anderen Bundesländern Asylwerber mit geringer Bleibewahrscheinlichkeit in Eisenstadt dieses Schnellverfahren durchlaufen sollen“, so Huber. Grund dafür sei, die Kapazitäten und notwendigen Ressourcen zu testen.

Der entsprechende Erlass des Innenministeriums für dieses Verfahren ist seit Donnerstag in Kraft und sorgte im Burgenland für politische Diskussionen – mehr dazu in Doskozil gegen Erlass zum Asylverfahren.