Landtag
ORF/Raphaela Pint
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Coronavirus

Landtagssitzung mit allen Abgeordneten

Die Landtagssitzung am 7. Mai kann mit allen Abgeordneten stattfinden. Das hat Landtagspräsidentin Verena Dunst per Aussendung bekanntgegeben. Ein Teil der Abgeordneten wird in der Besuchergalerie sitzen, um den Mindestabstand zu garantieren.

An der Landtagssitzung Mitte April konnten wegen der Coronavirus-Pandemie nur 19 der 36 Abgeordneten teilnehmen – mehr dazu in Landtag im Zeichen der Coronavirus-Krise. Nachdem die Covid-19-Beschränkungen der Bundesregierung gelockert wurden und die Infektionen in Österreich und auch im Burgenland stark zurückgehen, wurde aber in der Präsidialkonferenz festgelegt, dass der kommende Landtag wieder mit allen Abgeordneten stattfinden soll.

Dunst: Rückkehr in Normalbetrieb wichtig

Es sei wichtig den Normalbetrieb des Landtages so schnell wie möglich sicherzustellen, erklärte Dunst. Die Menschen im Burgenland müssten sich darauf verlassen können, dass die Demokratie im Burgenland funktioniere. Die strengen Hygienemaßnahmen bleiben auch für die kommende Landtagssitzung aufrecht. Die Galerie bleibt für Besucher gesperrt, die Landtagssitzung kann aber via Live-Stream mitverfolgt werden.

Coronavirus dominantes Sitzungsthema

Auch inhaltlich wird das Coronavirus die Landtagssitzung dominieren: So steht eine aktuelle Stunde zu den Kosten der Covid-19-Pandemie auf der Tagesordnung. Außerdem werden Anträge zur Abfederung der negativen Folgen von Covid-19 auf den Arbeitsmarkt und auf die Wirtschaft sowie zur Unterstützung der Gemeinden in der Covid-19-Krise behandelt. Thema wird auch die Kontrolle der Mittelvergabe im Zuge der Krise sein.