Bundesheer,  Brigadier Gernot Gasser ,Brigadier Jürgen Baranyai,
ORF
ORF
Chronik

Assistenzeinsatz: BH hofft auf Verlängerung

In der Martinkaserne in Eisenstadt hat am Freitagvormittag das Militärkommando über das Jahr 2019 Bilanz gezogen. An der Grenze kam es zu einem Anstieg an Aufgriffen, man hofft daher auf eine Verlängerung des Assistenzeinsatzes. Über die neue Verteidigungsministerin – mit Klaudia Tanner (ÖVP) erstmals eine Frau – zeigte man sich erfreut.

Die Zahl der aufgegriffenen Migranten an der burgeländischen Grenze ist im Vorjahr gestiegen. Waren es im Jahr 2018 534 Aufgriffe, erhöhte sich diese Zahl im Vorjahr auf 1.350 Aufgriffe. „An der burgenländischen Grenze, inklusive Bruck an der Leitha, haben wir einen Zuwachs von 150 Prozent – und das ist enorm“, erklärte der Militärkommandant des Burgenlandes Brigadier Gernot Gasser.

Momentan wird die Grenze von 450 Soldaten kontrolliert. Der Assistenzeinsatz ist zuletzt bis Mai verlängert worden, Brigadier Gasser hoffte auf eine weitere Verlängerung. „Migration ist ja schon ein wesentlicher Anteil des Regierungsprogrammes, daher gehe ich davon aus, dass die Zahlen so gedeutet werden, dass erst dann eine Beendigung des Einsatzes erfolgt, wenn man das guten Gewissens auch tun kann – und aus meiner Sicht ist dieser Zeitpunkt noch nicht gegeben“, so Gasser.

Zusätzliche Ausbildungskompanie gewünscht

Trotz des allgemeinen Sparzwangs beim Bundesheer ist Gasser mit der Infrastruktur im Burgenland zufrieden. Er freue sich, dass mit Klaudia Tanner von der ÖVP erstmals eine Frau Verteidigungsministerin geworden ist. Nach insgesamt sechs Ministern in zehn Jahren hofft Gasser nun auf mehr Kontiunität. „Wir reformieren zu schnell, zu oft, und kommen nie wirklich in die Wirkungsphase einer vernünftigen Reform. Daher hoffe ich, dass mit der Frau Ministerin längerfristig Kontinuität eintritt“, sagte Gasser.

Für das Jahr 2020 hofft Brigadier Gasser eine sogenannte Pioniersicherungskompanie zu erhalten, diese wurde vom ehemaligen Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) in Aussicht gestellt. Diese Pioniersicherungskompanie würde in Bruckneudorf eine zusätzliche Option für die Ausbildung von Grundwehrdienern darstellen. Grundwehrdiener aus dem Seewinkel hätten damit eine wohnortnahe Kaserne zur Verfügung.

SPÖ für die Verlängerung des Assistenzeinsatzes

Die Zahl der Aufgriffe an der burgenländischen Grenze ist im Jahr 2019 von 534 auf 1.350 gestiegen. „Das ist eine dramatische Steigerung von 150 Prozent und für uns ein deutlicher Hinweis, dass der Assistenzeinsatz unbedingt verlängert werden muss. Wir fordern die neue Bundesregierung auf, den Assistenzeinsatz auch für die nächsten Jahre zu garantieren“, forderte am Sonntag SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst. Die Grenzkontrollen wurden von der vorherigen Regierung lediglich bis Mai 2020 verlängert. Es sind derzeit 450 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz.