Schwarz ist 57 Jahre alt und war 37 Jahre lang Journalistin im ORF Landesstudio Burgenland. 2017 wechselte Gaby Schwarz in die Politik. Sie zog als Nummer vier auf der türkis-schwarzen Bundesliste in den Nationalrat ein. Dort ist sie Gesundheitssprecherin der ÖVP, Mitglied im Ausschuss für Konsumentenschutz und im BVT-Untersuchungsausschuss.
Schwarz engagiert sich beim Roten Kreuz Burgenland, seit 2014 leitet sie die Krisenintervention. Bei der Nationalratswahl Ende September kandidiert Schwarz erneut als Nummer eins auf der Landesliste und als Nummer acht auf der Bundesliste.
„Habe diesen Schritt nie bereut“
Ihre Rolle als Politikerin habe sie schnell verinnerlicht und sie habe ihren Schritt auch nie bereut, verrät Schwarz im Gespräch mit ORF Burgenland-Politikredakteurin Patricia Spieß. „Ich bin schnell nach der Angelobung mit Aufgaben betraut worden, die es mir ermöglicht haben, einen Einblick zu bekommen. Ich wurde relativ schnell Klubobmann-Stellvertreterin im ÖVP-Parlamentsklub, da bekommt man sehr gut mit, wie Strukturen funktionieren.“
„Diese Inhalte sind unwahrscheinlich“
„Als das ‚Ibiza-Video‘ öffentlich wurde, war ich in der ersten Sekunde wie paralysiert. Was mich im Nachhinein verblüfft hat, war, dass die Inhalte in den letzten Wochen ein bisschen in Vergessenheit geraten sind, sondern dass es nur mehr darum gegangen ist, wie viel man getrunken hat und man versucht hat, das als ‚bsoffene Gschicht‘ hinzustellen. Dafür fehlt mir jedes Verständnis. In vino veritas, im Wein liegt Wahrheit und ich hatte den Eindruck, dass man sehr wohl im Besitz seiner geistigen Kräfte war. Die Inhalte sind unwahrscheinlich und ich war fassungslos, eigentlich bin ich es noch immer“, sagt Schwarz, angesprochen auf die „Ibiza-Affäre“.
Gespräche mit allen Parteien führen
Man habe mit der FPÖ lange Zeit gut zusammen gearbeitet, auch auf sachlicher Ebene. „Aber ich habe kein Verständnis für braune Rülpser und ich habe auch kein Verständnis dafür, wenn die nicht geahndet werden“, so Schwarz auf die Frage nach dem derzeitigen Verhältnis zur FPÖ. Nach der Nationalratswahl am 29. September solle man jedenfalls Gespräche mit allen Parteien führen und abwarten, sagt Schwarz auf die Frage, ob für sie eine Neuauflage von Türkis-Blau denkbar wäre.
Im Burgenland könnte die ÖVP bei dieser Wahl die SPÖ überholen, bei der letzten Wahl lag der Unterschied bei 212 Stimmen. Auf die Frage, ob das das Ziel bei dieser Wahl sei, sagte Schwarz: „Ich würde es mir wünschen, als Ziel würde ich es nicht formulieren. Aber ich halte es für möglich. Ich bin auf jeden Fall optimistisch.“ Sie sehe die FPÖ im Burgenland auch nicht als Konkurrenz, viel mehr sei es für sie spannend, welcher Flügel in der SPÖ sich durchsetzen werde – „ist es die Linie von Hans Peter Doskozil, der sagt ‚Ja, warum nicht mit Blau?‘ oder ist es die der Bundesparteiobfrau Rendi-Wanger, die sagt ‚Nicht mit Blau‘. Das ist für mich spannend zu beobachten.“
Gespräch mit Gaby Schwarz (ÖVP)
Bei der Nationalratswahl vor zwei Jahren ist die ÖVP im Burgenland ganz knapp hinter der SPÖ gelandet. Für die Wahl in wenigen Wochen sieht ÖVP-Spitzenkandidatin Gaby Schwarz für ihre Partei eine große Chance auf Platz eins.
Wahlkampfthema Pflege
Die ÖVP ist für eine Pflegeversicherung, neben Kranken-, Unfall-, Pensions-, und Arbeitslosenversicherung als fünfte Säule. Kritiker sagen, dass durch so eine Versicherung nur die Arbeitnehmer belastet werden würden.
„Ich bedauere, wenn das Pflegethema zuerst an der Finanzierung als erstes aufgehängt wird. Für mich sind pflegende Angehörige ganz oben in der Prioritätenliste“, so Schwarz. Man brauche wesentlich mehr Leute in der professionellen Pflege, so Schwarz. Entscheidend sei, dass man junge Leute für den Pflegeberuf begeistern kann, so Schwarz. Das gelinge etwa indem man Gespräche mit Menschen führt, die diesen Beruf bereits ausüben. Im Burgenland soll ein Gesetz ermöglichen, dass sich pflegende Angehörige anstellen lassen können – mehr dazu in „Pflege Service Burgenland“ gegründet. Die ÖVP kritisiert das als unausgegoren – mehr dazu in ÖVP kritisiert Pflegepläne des Landes.
„Es wundert mich sehr, dass dieses Gesetz beschlossen wird. Es gibt einige Kritikpunkte, die mir wirklich sauer aufstoßen. Das Eine ist die Sache mit der Enteignung der privaten Betreiber von Pflegeinstitutionen. Ich glaube, dass es kein guter Weg ist, jemanden aus der Struktur eines Dorfes heraus zu nehmen. Warum nicht bei den kleinen Einheiten bleiben, in Ortschaften, wo die Dorfstruktur gut funktioniert?“ so Schwarz.
Der „neue Stil“ der ÖVP
Spieß: Die türkise ÖVP propagiert einen neuen Stil in der Politik, man will sich nicht an einer Politik des Schlechtmachens beteiligen. Im Burgenland lässt die ÖVP aber kein gutes Haar an der rot-blauen Landespolitik. Da fallen so Wörter wie ‚Umsetzungszwerge‘ in Richtung Rot-Blau. Ist das der neue Stil?
Schwarz: Ich werde meinem Landesparteiobmann sicher nicht über Radio Burgenland ausrichten, ob sie sich in ihrer Oppositionsrolle zurechtfinden oder nicht. Ich glaube, dass es uns auf bundespolitischer Ebene sehr gut gelungen ist, mit sehr vielen unterschiedlichen Möglichkeiten einen Umgangston zu erzeugen, der manchmal rauer aber nicht untergriffig war. Was mich verblüfft hat, war, wie getroffen, beleidigt und untergriffig uns begegnet wurde. Ich versuche bei meinen Pressekonferenzen unsere Leistungen so darzustellen, wie ich sie sehe. Aber ich bin nicht in der Opposition gewesen, ich war in der glücklichen Situation Dinge vorgeben und Ideen auch umsetzen zu können. Das ist der große Unterschied.