(v.l.) Martin Balluch, Daniela Holzinger-Vogtenhuber, Peter Pilz und Maria Stern im Rahmen einer PK von JETZT – Liste Pilz mit dem Titel „Präsentation des Wahlprogramms“
APA/ROLAND SCHLAGER
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Politik

JETZT präsentiert Programm und Kandidaten

Die Partei „JETZT – Liste Pilz“ hat am Dienstag in Rust ihr Wahlprogramm und ihre Kandidaten für die Nationalratswahl vorgestellt. Es sind zwölf Kandidaten und auch das Wahlprogramm umfasst zwölf Punkte.

„Uns kann man nicht kaufen, uns kann man wählen“, verkündete ein großes Plakat hinter den zwölf Kandidatinnen und Kandidaten, die sich auf der Terrasse eines Hotels in Rust präsentierten, die Linie von JETZT.

„Wir sind die einzige Opposition“

Parteichefin Maria Stern stellte erneut klar, dass JETZT wieder als Oppositionspartei in den Nationalrat einziehen wolle. „Wir sind die einzige Opposition, wir sind die schärfste Opposition. Wir wissen alle: Kurz hat Schiss vor Pilz und das zurecht“, so Stern. Für den Spitzenkandidaten Peter Pilz ist klar, dass der nächste Bundeskanzler wieder Sebastian Kurz heißen wird. Pilz will, wenn JETZT wieder in den Nationalrat einzieht, sofort einen Ibiza-Ausschuss initiieren.

Peter Pilz und Maria Stern
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Daniela Holzinger-Vogtenhuber, Peter Pilz und Maria Stern

„Die Ibiza-Parteien – und die ÖVP ist eine der beiden Ibiza-Parteien – sind die Parteien des organisierten Machtmissbrauchs und der organisierten politischen Korruption. Und die Bekämpfung dieser politischen Korruption war noch nie so wichtig wie in der kommenden Legislaturperiode. Wenn wir in den Nationalrat kommen – und ich gehe davon aus, dass wir es schaffen, weil wir jetzt bereits wachsen –, dann sind wir der Stachel“, so Pilz.

Tier- und Klimaschutz als weitere Schwerpunkte

Weitere Schwerpunkte im Programm von JETZT sind der Tier- und Klimaschutz. Entsprechende Initiativanträge will man noch in der letzten Nationalratssitzung vier Tage vor der Wahl einbringen. Die burgenländische Spitzenkandidatin Herta Emmer war am Dienstag in Rust krankheitsbedingt verhindert.