Die Gemeinde trägt schwer an einer finanziellen Altlast, die 15 Jahre zurückreicht und die sie noch lange belasten wird. 2004 wurde nämlich ein Seniorenheim eröffnet, das die Marktgemeinde gegen den Willen der Landespolitiker errichtet hatte. Finanziell hat sich die Gemeinde damit schwer übernommen, die Folgen sind bis heute zu spüren.
Der Landesrechnungshof prüfte die Gebarung im Zeitraum 2014 bis 2017. Obwohl das Seniorenheim mit 60 Plätzen in diesen Jahren voll belegt war, wurden die Ausgaben dafür nicht vollständig durch die Einnahmen abgedeckt. Inzwischen gehe sich das fast aus, sagt Bürgermeister Bernhard Deutsch (ÖVP). Man könne die Refinanzierung stemmen und gleichzeitig den Schuldenstand abbauen.
Kredit in Schweizer Franken
Letzteres wird auch vom Landesrechnungshof bestätigt. Im Berichtszeitraum sind die Schulden um fast eine Millionen Euro auf 5,2 Millionen Euro gesunken. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist mit 6.300 Euro aber noch immer sehr hoch. Zum Vergleich: In Neusiedl am See liegt sie bei rund 5.300 Euro – und das ist eine dynamisch wachsende Stadt, während Strem von Abwanderung betroffen ist.
Die Prüfer weisen auch darauf hin, dass die Gemeinde Kredite in Schweizer Franken zurückzahlen muss, was noch teuer werden könnte und wofür im Budget Vorsorge getroffen werden muss. Außerdem seien im Sanierungskonzept der Gemeinde keine Reserven für Investitionen in das Seniorenzentrum angelegt worden.
Mihalits: Gestalungsspielraum stark eingeschränkt
Bürgermeister Deutsch kontert, dass das Sanierungskonzept jährlich angepasst werde und dass man zum Beispiel im Vorjahr in das Heim investiert habe. Laut Andreas Mihalits, dem Direktor des Landesrechnungshofes, ist der Gestaltungsspielraum von Strem jedenfalls stark eingeschränkt. Ein weiteres Abdriften in die Schuldenspirale müsse unbedingt vermieden werden.
Land: Sicherung nicht abgeschlossen
Das Land als Aufsichtsbehörde habe der Gemeinde aufgetragen, die Gemeindefinanzen nachhaltig zu sichern. Die Gemeinde habe daher ein langfristiges Sanierungskonzept beschlossen, das jährlich evaluiert, angepasst und im Gemeinderat neu beschlossen werden muss. Alle Maßnahmenkataloge, die Voranschläge und die Rechnungsabschlüsse müssen dem Land zur Prüfung vorgelegt werden. „Diese Vorgehensweise wirkte sich 2018 positiv auf die Entwicklung der Kennzahlen der Gemeinde aus, die Sicherung ist aber nicht abgeschlossen und muss langfristig weitergeführt werden“, sagte der zuständige Landesrat für Gemeindeangelegenheiten, Christian Illedits (SPÖ).