Die Leistungsfähigkeit des Bundesheers und das Funktionieren unseres Sozialsystems durch den Einsatz von Zivildienern seien wichtige Grundlagen für die Sicherung der Neutralität, hieß es am Freitag. Doch es gebe immer weniger Zivil- oder Grundwehrdiener. Speziell beim Zivildienst sei es in den vergangenen Jahren teilweise zu „dramatischen Engpässen“ gekommen.
Aus dem Geburtsjahrgang 2000 gab es zirka 39.000 junge Österreicher, die stellungspflichtig waren. Von ihnen wurden fast 75 Prozent als tauglich eingestuft. 10.000 junge Österreicher wurden als untauglich für das Bundesheer und damit auch für den Zivildienst eingestuft, rechnet die ÖVP vor.
Zwei Tauglichkeitsstufen
Deshalb fordert die ÖVP zwei Tauglichkeitsstufen: „Volltauglich“, heißt wie bisher uneingeschränkter Einsatz beim Bundesheer und beim Zivildienst, und „Teiltauglich“, für eine Verwendung im Büro, in der Küche oder einer anderen individuell passenden Tätigkeit, erklärte ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer.
Mit diesen zwei Stufen könnten junge Männer, die derzeit untauglich sind, nach dem Vorbild der Schweiz im administrativen Bereich eingesetzt werden. Damit könne auch der Assistenzeinsatz abgesichert werden, sagte ÖVP-Landeschef Thomas Steiner, der erneut das Projekt Sicherheitspartner kritisierte.
Kritik von Molnar
Die ÖVP habe im Land „nichts für die Sicherheit geleistet“, kritisiert FPÖ-Klubobmann Geza Molnar. Die ÖVP habe sich bis vorgestern (Mittwoch, Anm.) gegen den FPÖ-Vorstoß gewehrt, die Tauglichkeitskriterien zu ändern, so Molnar in einer Aussendung.