Tschürtz wieder FPÖ-Spitzenkandidat
Als Konsequenz des FPÖ-Skandals rund um das Ibiza-Video wurde auch im Burgenland die Landtagswahl vorverlegt: Statt im Mai 2020 soll sie nun Ende Jänner 2020 stattfinden - mehr dazu in Landtagswahl am 26. Jänner 2020 und Opposition kritisiert Wahltermin. Der FPÖ-Parteivorstand legte sich am Samstag darauf fest, dass Landeshauptmann-Stellvertreter Tschürtz bei der Landtagswahl wieder als Nummer eins für die FPÖ ins Rennen gehen wird. Er selbst hatte das zuvor bereits angekündigt.
Tschürtz war im Zuge des Bekanntwerdens des Ibiza-Videos in die Kritik der Opposition geraten, weil auch er 2017 gemeinsam mit dem damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auf Ibiza Urlaub gemacht hatte. Ein Misstrauensantrag fand im Landtag keine Mehrheit - mehr dazu in Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Tschürtz. Der burgenländische FPÖ-Chef erklärte, von dem Gespräch mit der vermeintlichen Oligarchen-Nichte nichts gewusst zu haben - mehr dazu in Tschürtz: „Habe in Ibiza nichts mitbekommen“.
Tschürtz-Ziel: FPÖ soll zulegen
Tschürtz meinte, es mache ihn stolz, die FPÖ-Landesgruppe wieder in eine Landtagswahl führen zu dürfen. Es sei in den vergangenen Jahren gelungen, eine schlagkräftige Truppe zu formen und eine mitbestimmende Kraft im Lande zu sein. Die vergangenen Jahre seien durch die Beteiligung in der Landesregierung „sehr konstruktiv“ gewesen. Er gehe davon aus, dass die FPÖ bei der kommenden Wahl zulegen werde, sagte er im ORF-Burgenland-Interview mit Patricia Spieß. Bei der Landtagswahl 2015 kam die FPÖ im Burgenland auf 15,04 Prozent. Diesmal wolle man auf jeden Fall dazu gewinnen und über 15 Prozent kommen.
Die FPÖ Burgenland habe sich dabei österreichweit als „Stabilitätsfaktor“ etablieren können, so Tschürtz. Das habe unter anderem auch das Ergebnis der letzten EU-Wahl gezeigt, die wirklich unter schwierigen Vorzeichen stattgefunden habe. Die FPÖ verlor im Burgenland 0,28 Prozentpunkte und kam auf 17,54 Prozent Stimmenanteil - mehr dazu in SPÖ erstmals seit 53 Jahren nicht Erste im Land. Ein Komitee soll die FPÖ-Inhalte für die Wahl vorbereiten und die Schwerpunkte der Wahlbewegung ausarbeiten. „Gestalterisch, aber mit Kanten – so wird unsere Linie sein“, kündigte Tschürtz an.
Stimmung in Koalition „sehr, sehr gut“
Auch wenn die SPÖ im Burgenland nach Bekanntwerden des Ibiza-Videos auf vorgezogene Neuwahlen gedrängt hatte, ist die Stimmung in der Koalition aus Sicht von Tschürtz gut: „Ich möchte die Stimmung sogar als sehr, sehr gut bezeichnen, weil wir wirklich konstruktiv und lösungsorientiert und ohne Streit zusammenarbeiten.“ Der Wahltermin mit Ende Jänner sei ein sehr guter Kompromiss, denn man habe jetzt schon gesehen, dass die ÖVP einen Schmutzkübel-Wahlkampf begonnen habe und es wäre umso schlimmer, je länger dieser dauern würde, so Tschürtz.
Geragt nach seinen Koalitionspräferenzen für die Zeit nach der Landtagswahl, antwortete Tschürtz, dass er diese Wahl als Bewertungswahl sehe: „Erstmalig kann die Bevölkerung bewerten, haben die das gut gemacht oder haben die das schlecht gemacht.“ Das werde sich aus seiner Sicht sehr positiv auf das Burgenland auswirken.
Hofer Spitzenkandidat für Nationalratswahl
In der Sitzung des Landesparteivorstandes stellte die FPÖ außerdem auch die Weichen für die Nationalratswahl im September. Wie angekündigt ist Norbert Hofer Spitzenkandidat der FPÖ Burgenland - mehr dazu in Parteien erstellen Listen für Nationalratswahl. Er wurde einstimmig gewählt. Neben der Landesliste führt Hofer auch die Regionalliste Süd an.
Auf den zweiten Platz der Landesliste wurde Christian Ries gewählt. Der Ruster war bereits von Dezember 2017 bis Mai 2019 im Nationalrat, musste sein Mandat jedoch nach dem Rücktritt Hofers als Verkehrsminister räumen. Dahinter kandidieren die Hannersdorferin Stefanie Karlovits auf Platz drei, Nationalratsabgeordnete Petra Wagner aus Rudersdorf auf Platz vier und die Landtagsabgeordnete Karin Stampfel aus Gols auf Platz fünf.