LBL: Kritik an Erhöhung der Kanalgebühren

Das Bündnis Liste Burgenland LBL will gegen erhöhte Kanalgebühren in den Gemeinden vorgehen. LBL-Obmann Manfred Kölly empfiehlt betroffenen Bürgern, gegen die Gebühren-Bescheide Beschwerde zu erheben.

Mehrere Gemeinden - zum Beispiel Eisenstadt - haben die Kanalgebühren deutlich erhöht. Diese Gebührenerhöhungen seien laut LBL-Obmann Manfred Kölly in vielen Fällen ungerechtfertigt. „Ich muss hinterfragen, was ist da in den letzten Jahren passiert? Wenn ich da in Eisenstadt wohne, dann lasse ich mir das genau erklären. Wir werden das landesweit machen. Viele Gemeinden, die den Eisenstädtern gefolgt sind, haben gesagt: ‚Wenn das so einfach geht, dann machen wir das auch‘. Das kann es nicht sein“, so Kölly.

Unterstützung vom ehemaligen Freiheitlichen Schütz

Kölly hat dazu einen neuen Mitstreiter, nämlich den Rohrbacher Gemeinderat Herbert Schütz. Dieser war früher FPÖ-Bezirksparteiobmann in Mattersburg, hat sich dann aber vor fast vier Jahren mit der FPÖ zerstritten - mehr dazu in Herbert Schütz aus der FPÖ ausgeschlossen.

Manfred Kölly und Herbert Schütz

ORF/Hannes Auer

Manfred Kölly und Herbert Schütz

Schütz sagt, dass in seiner Gemeinde Rohrbach die Kanalgebühren vor kurzem um ein Viertel erhöht wurden. „Wir haben bis jetzt zwei Schritte unternommen. Der erste Schritt ist, dass wir eine Beschwerde bei der Gemeindeaufsicht angestrengt haben. Der zweite Punkt ist: Einige Leute haben mich bereits kontaktiert und gesagt, dass sie Beschwerde einlegen werden. Da stehe ich tatkräftig zur Hilfe“, so Schütz.

Kölly: Ein UDB-Geschäftsführer reicht aus

Das Bündnis Liste Burgenland übt auch Kritik am Burgenländischen Müllverband und dessen Tochter, dem Umweltdienst Burgenland, der für die Müllentsorgung zuständig ist. Der UDB hat zwei Geschäftsführer. Monatsgehalt: laut Gesetz jeweils bis zu 14.700 Euro. Einer der beiden Posten ist vor kurzem neu ausgeschrieben worden, was Manfred Kölly missfällt. Laut dem Deutschkreutzer Bürgermeister reiche ein Geschäftsführer für den Umweltdienst völlig aus.