FPÖ-Gemeinderat beschimpft Kurz auf Facebook

In einem Posting der FPÖ Oggau wurde Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wüst beschimpft. Nachdem der ORF Burgenland die FPÖ mit dem Posting konfrontiert hat, wurde es aus dem Netz genommen. Parteichef Johann Tschürtz distanziert sich.

Im Posting der FPÖ-Ortsgruppe Oggau wurde Bundeskanzler Kurz als „rückgratloser Wurm, der unbescholtene und rechtschaffene Bürger kriminalisiert“ bezeichnet. Außerdem sei der Kanzler ein „richtiges Weichei“, so der genaue Wortlaut des mittlerweile gelöschten Beitrags. Teil des Postings war zudem ein Link zu einem Artikel des Internetmagazines „Unzensuriert“, das als FPÖ-nahe gilt. In dem Artikel wird die Haltung des Bundeskanzlers gegenüber den rechtsextremen „Identitären“ kritisiert.

Das Posting der FPÖ-Ortsgruppe stammt vom Mittwoch, nach der Anfrage des ORF Burgenland am Freitag wurde es kurze Zeit später gelöscht. Auch ein weiteres Posting vom Freitag, das die ÖVP als Zitat „rückgratlose Würmer“ bezeichnet, wurde entfernt. Am Freitagnachmittag folgte dann eine Entschuldigung der Ortsgruppe an Bundeskanzler Kurz - ebenfalls per Posting auf Facebook. Seit Freitagabend ist die Facebook-Seite der FPÖ Oggau mittlerweile nicht mehr aufrufbar.

Tschürtz: „Höchstmögliche Distanz“ zu Identitären

FPÖ Burgenland-Chef Johann Tschürtz verurteilte am Freitagnachmittag das Posting. Er kündigte an, mit Christian Eissner - dem einzigen Gemeinderat der Oggauer FPÖ und Burschenschafter - ein Gespräch zu führen: „Diese Ausführungen sind natürlich nicht die Diktion, die ich bevorzuge. Warum er das geschrieben hat, weiß ich nicht, das ist aber natürlich abzulehnen“, so Tschürtz. Auf die Frage, ob es Konsequenzen geben wird, sagt Tschürtz: „Es wird einmal ein Gespräch geben, und dann werden wir sehen, wo er damit hinwollte“, so der Landeshauptmann-Stellvertreter.

Grundsätzlich fordert Tschürtz in der aktuellen Diskussion rund um das Thema „Identitäre“ eine klare Politik der Abgrenzung: „Es ist natürlich höchstmögliche Distanz zu halten. Natürlich werden die Gerichte entscheiden müssen, ob es ein strafrelevantes Delikt gibt oder nicht. Grundsätzlich ist mir besonders wichtig, erfolgreich weiterzuarbeiten im Burgenland und jede Gewalt abzulehnen, egal ob von links oder rechts“, so Tschürtz.