Doskozil als Landeshauptmann angelobt

Hans Peter Doskozil (SPÖ) ist am Donnerstag zum neuen Landeshauptmann des Burgenlandes gewählt worden. Er wurde mit 20 von 33 Stimmen gewählt, drei Abgeordnete fehlten krankheitsbedingt. Eine Stimme war ungültig.

Doskozil, der damit die Nachfolge von Hans Niessl (SPÖ) antritt - mehr dazu in Ende einer Ära: Niessl verabschiedet -, führt nun eine Koalition von SPÖ und FPÖ an. In seiner ersten Rede als Landeshauptmann bedankte sich Doskozil bei seinem Mentor Niessl, betonte aber gleichzeitig auch, dass man den einen oder anderen Inhalt anders beurteile und andere Schwerpunkte setze: „Daher werden wir speziell in diesem Jahr - beginnend ab heute - den Schwerpunkt darauf legen, dass wir im Burgenland schon in den nächsten Tagen und Wochen beispielsweise ein umfassendes Pflegekonzept vorlegen werden.“

Landeshauptmann für alle Burgenländer"

„Mir ist ganz wichtig ein Landeshauptmann für alle Burgenländer zu sein, für die gesamte Bevölkerung zu sein, zusammenzuführen“, sagte Doskozil, „nicht zu diskutieren über Nord und Süd, nicht zu diskutieren über links und rechts, nicht zu diskutieren parteipolitisch über Schwarz und Rot, sondern ein Landeshauptmann für alle Lebensbereiche, für alle Menschen, für alle Probleme zu sein.“

„Wir stehen Gewehr bei Fuß, wenn es um die Abarbeitung des Koalitionsübereinkommens und die laufenden Herausforderung geht“, so FPÖ-Klubobmann Geza Molnar in Richtung Doskozil. Man verspreche den Burgenländern, dass man auch weiterhin miteinander vernünftig umgehen und arbeiten werde. Auch Manfred Kölly vom Bündnis Liste Burgenland bot Doskozil die Zusammenarbeit im Landtag an. Regina Petrik sagte, dass die Grünen Doskozil zwar wegen der Koalition mit der FPÖ nicht gewählt hätten, dennoch gebe es gemeinsame Ziele wie das Bioland Burgenland.

Steiner zweifelt Geschlossenheit von Rot-Blau an

Auch die ÖVP wählte Doskozil wie angekündigt nicht. ÖVP-Parteichef Thomas Steiner mutmaßte, dass man, wenn man sich das Wahlergebnis genauer anschaue, ja auch sehe, dass nicht alle aus dem rot-blauen Lager diesem Vorschlag zugestimmt hätten. Nachdem auch die LBL angekündigt hatte, Doskozil zum Landeshauptmann zu wählen, und drei Abgeordnete krankheitsbedingt abwesend waren, hätte Doskozil auf 21 Stimmen kommen müssen. Da die Wahl geheim ist, kann natürlich auch nicht gesagt werden, welcher Abgeordnete sich anders als angekündigt entschied.

SPÖ-Klubobfrau Ingrid Salamon warf der ÖVP darauf vor, noch immer im beleidigten Winkel zu stehen, weil sie nicht der Landesregierung angehöre: „Sie haben sich heute selbst disqualifiziert.“

Personalrochaden im SPÖ-Team

Doskozil war nicht der Einzige, der sich heute im Landtag einer Wahl stellte. Denn der Wechsel von Niessl zu Doskozil zog auch eine Reihe von personellen Änderungen im SPÖ-Team nach sich - mehr dazu in SPÖ-Regierungsteam komplett.

Verena Dunst wurde mit 23 Stimmen zur ersten Landtagspräsidentin des Landtages gewählt, sie folgte Christian Illedits, der am Donnerstag als Landesrat in die Regierung wechselte. Dunst betonte in ihrer Antrittsrede, dass sie die Überparteilichkeit und die Kultur des gemeinsamen Dialoges hochhalten wolle.

Neu für die SPÖ in der Regierung sind auch Daniela Winkler und Heinrich Dorner. Norbert Darabos (SPÖ) schied aus der Landesregierung aus. Der ehemalige Vizebürgermeister von Eisenstadt, Günter Kovacs (SPÖ), wechselte in den Bundesrat. Im Gegenzug kehrte Inge Posch-Gruska (SPÖ) in den Landtag zurück. Der Neufelder Bürgermeister Michael Lampel ist Ersatzmitglied für Kovacs im Bundesrat.

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