Posch-Gruska nimmt Abschied vom Bundesrat

SPÖ-Bundesrätin Inge Posch-Gruska hat am Donnerstag Abschied vom Bundesrat genommen. Die 56-jährige Bürgermeisterin aus Hirm legt ihr Mandat zurück und wird wieder Landtagsabgeordnete.

Statt Posch-Gruska kommt der Eisenstädter Günter Kovacs in den Bundesrat. Das ist Teil der SPÖ-Personalrochade, die der künftige Landeshauptmann Hans Peter Doskozil vornimmt. Posch-Gruska war bereits von 2005 bis 2010 Landtagsabgeordnete.

Die Bundesratssitzung am Donnerstag war eine historische Sitzung, denn alle 21 SPÖ-Abgeordneten stimmten gegen die Ökostromnovelle und verhinderten eine nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Damit brachte der Bundesrat erstmals überhaupt ein Gesetz in Österreich zu Fall - mehr dazu in SPÖ kippt Ökostromnovelle im Bundesrat.

Neue Herausforderung

Posch-Gruska sprach von einem bedeuteten und wichtigen Schritt mit Folgen. „Es ist ein historischer Tag, das wird sicherlich vielen in Erinnerung bleiben. Der Abschied bleibt aber für mich gleich schwierig. Ich freue mich natürlich auf meine neue Aufgabe, das möchte ich nicht abstreiten, aber wir haben hier sehr viel zusammengebracht im Bundesrat. Ich konnte wirklich sehr viel bewirken, auch auf meiner Ebene, Kinderrechte ist mein Thema - ja daher mit einem lachenden und einem weinenden Auge.“ Als Landtagsabgeordnete wird Posch-Gruska für die Bereiche Gesundheit, Kultur und Tierschutz zuständig sein. „Ich freue mich auf neue Herausforderungen“, so die scheidende Bundesrätin und neue Landtagsabgeordnete.