Hofer: „Koalition ist auf zehn Jahre angesetzt“
Hofer nahm das Treffen zum Anlass, um über das vergangene Arbeitsjahr zu bilanzieren. Für ihn selbst sei das Jahr „anspruchsvoll“ gewesen, weil sein Ressort ein großes sei. Unter anderem ging er auf die aus seiner Sicht erfolgreiche EU-Ratspräsidentschaft ein. Im Verkehrsministerium habe es dazu 150 Ratsarbeitssitzungen in sechs Monaten gegeben, so Hofer.
13,9 Milliarden Euro für Schienenausbau
Außerdem ging der Verkehrsminister auf den Schienenausbau ein. In den nächsten fünf Jahren werden 13,9 Milliarden Euro in den Schienenbausbau investiert, so Hofer. Das sei deswegen notwendig, weil die Verkehrsbelastung steige und dieser Anstieg auf den Straßen nicht mehr bewältigbar sei. „Schiene macht aber nur dann Sinn, wenn sie attraktiver ist, als wie wenn ich selbst mit dem Auto fahre“, so Hofer. So werde man in Zukunft von Wien nach Venedig „nur vier Stunden“ fahren, bringt Hofer ein Beispiel.
Investitionen im Bereich der Straße
Auch auf die 140 km/h-Teststrecke ging Hofer in seiner Rede ein. Erste Ergebnisse aus Studien würden zeigen, dass die Co2-Werte um ein Prozent und die NOx-Wert um zwei Prozente angestiegen seien. Auch die Lärmbelastung sei „kaum messbar“, weil hauptsächlich Lkws den Lärm verursachen würden und die nicht schneller fahren dürfen. Er sei mit diesem Tests zufrieden so Hofer. Man werde die Teststrecke in den nächsten Monaten weiter beobachten und dann entscheiden, wie das „Projekt weitergeführt wird“. Rechts abbiegen bei Rot sei ab dem Frühjahr in Linz (Oberösterreich) erlaubt.
Bilanz über Koalitionsarbeit
„Die Partei ist geschlossen, wir arbeiten alle zusammen. Die Parteispitze ist geschlossen, wir wissen genau, wohin die Reise für uns hingehen soll. Wir haben im Regierungsprogramm ganz wichtige Punkte für uns umgesetzt. Und ich gehe davon aus, dass diese Koalition auf zehn Jahre mindestens angesetzt ist, so haben wir das Projekt aufgestellt. Weil viele Dinge, die man umsetzen will, im Ergebnis auch Zeit brauchen“, sagte Hofer in seiner Rede.