ÖVP: Bilanz nach einem Jahr Bundesregierung

Am Freitag haben die burgenländische Volkspartei und ihre drei Nationalratsabgeordneten über knapp ein Jahr ÖVP-FPÖ-Bundesregierung Bilanz gezogen. Die Umfragen deuten darauf hin, dass sich das Ergebnis der Nationalratswahl 2017 heute ungefähr wiederholen würde.

Von dem Umfrageergebnis beflügelt zog ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner erfreut Bilanz. „Die Bundesregierung setzt das um, was sie versprochen hat. Sebastian Kurz ist einer, der dann auch umsetzt und das irritiert unsere politischen Mitbewerber zusehends. Was in diesem Jahr an neuen Initiativen passiert ist, das hat es schon sehr lange nicht mehr gegeben“, so Steiner.

Schwarz: „Pflegepaket bis Ende 2019“

Für die ÖVP Burgenland bedeutete die Nationalratswahl im vorigen Jahr ein Plus von zwei Mandaten. Neben Nikolaus Berlakovich sind nun auch Christoph Zarits und Gaby Schwarz im Parlament. Sie sieht den Pflegebereich als Hauptaufgabe der türkis-blauen Regierung im kommenden Jahr. „Wir wollen bis Ende 2019 wirklich ein Paket geschnürt haben - das geht von den Finanzen bis hin zur Bildung, es geht auch um Ausbildung. Ende des Jahres wird es definitiv etwas geben“, so Schwarz.

ÖVP lobt Zwölfstundentag

Als Erfolge der Bundesregierung im ersten Jahr nennt die ÖVP die beschlossene Steuersenkung für Familien und das im Voranschlag ausgeglichene Budget 2019. Auch Österreichs EU-Ratsvorsitz sei erfolgreich verlaufen, sagte Nikolaus Berlakovich. „Zum Beispiel in der Änderung des Zugangs der Diskussion, wie wir in Europa mehr Sicherheit schaffen können - eben Schutz der EU-Außengrenze, wie man den Migrationsstrom bewältigen kann - und die Zahlen zeigen ja, dass hier die Migration stark zurück geht“, so Berlakovich.

Auf Nachfrage lobte die ÖVP Burgenland auch die Erhöhung der Maximalarbeitszeit auf täglich zwölf und wöchentlich 60 Stunden. Laut Christoph Zarits, der auch ÖAAB-Generalsekretär ist, sei dieser Beschluss positiv für Arbeitnehmer, die etwas leisten wollen.

SPÖ Kritik an Zwölfstundentag

Kritik kommt von SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Robert Hergovich und zwar am Zwölfstundentag. Das sei nur die Spitze des Eisbergs, den die Volkspartei in der Bundesregierung derzeit hochziehe, so Hergovich.