Kostenplan für KH Oberwart bis Ende 2019

Beim Landesbudget 2019 würden die Vorgaben eingehalten, erklärte die SPÖ-FPÖ-Regierung am Montag nach einer Klausur in Eisenstadt. Das Budget sei ausgeglichen. Die Kosten für das neue Krankenhaus Oberwart sollen bis Ende 2019 vorgelegt werden.

Baubeginn für das Krankenhaus Oberwart ist 2020, in Betrieb soll es 2024 gehen - mehr dazu auch in KH Oberwart: Baustart für Parkgarage. Der genaue Kostenplan für das Spital solle Ende 2019 auf dem Tisch liegen, kündigte Finanzlandesrat Hans Peter Doskozil am Montag an. Bei den 2016 vom damals zuständigen Landesrat Norbert Darabos (SPÖ) prognostizierten Kosten von 160 Millionen Euro werde es aber nicht bleiben, betonte Doskozil. Er verwies darauf, dass es sich hierbei um einen „historischen Wert“ handle. Bei den „kolportierten 300 Millionen Euro“ handle es sich hingegen um „eine komplette Falschmeldung“.

Vierzig Prozent des Budgets 2019 für Gesundheit

Grundsätzlich seien vierzig Prozent des Budgets 2019 für den Gesundheits- und Sozialbereich vorgesehen, so Doskozil. Man werde ein ausgeglichenes Budget in der Größenordnung von zirka 1,16 Milliarden Euro haben, was einer Budgetsteigerung von zirka 20 Millionen Euro entspreche.

Doskozil soll Landeshauptmann Niessl Ende Februar ablösen - mehr dazu in Landeshauptmannwechsel am 28. Februar 2019. Seine Ankündigung im Landesdienst und bei landesnahen Betrieben 1.700 Euro netto als Mindestlohn einzuführen, soll dann im Budget 2020 Niederschlag finden.

Niessl: Umfassendes Arbeitsprogramm

Bei der Pressekonferenz nach der Klausur sprach Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) von einem „umfassenden Arbeitsprogramm“ für die Regierung. Man wolle auch im nächsten Jahr im Burgenland 110.000 Beschäftigte in den Sommermonaten haben.

Für den öffentlichen Verkehr beispielsweise sind 21 Millionen Euro im Budget vorgesehen. Ziel sei es - und das sei auch eine Herausforderung für die Finanzplanung -, dass es in Zukunft noch mehr bedarfsorientierte Busse und Züge gebe.

Tschürtz kündigt Warnsystem des Landes an

Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz (FPÖ) lobte einmal mehr das Arbeitsklima in der Regierung, es werde gearbeitet und nicht gestritten und mit Lösungen nach vorne geblickt. Er bekräftigte, dass die Sicherheitspartner ab Jänner auch im Bezirk Jennersdorf patrouillieren werden - mehr dazu in Sicherheitspartner erweitern Einsatzgebiet.

Tschürtz kündigte außerdem ein Warnsystem des Landes für das Handy in Katastrophenfällen an. Das Pilotprojekt sehe vor, dass man auch ohne Internetempfang zum Beispiel Sturmwarnungen auf das Handy bekomme.

Kritik am Kostenplan für den Neubau des Krankenhauses Oberwart kommt von der ÖVP Burgenland. Auf Ankündigungen würden wieder nur Ankündigungen folgen, und bei den Baukosten werde weiterhin Geheimniskrämerei betrieben, so Landesparteiobmann Thomas Steiner.