ÖVP stellt „Plan für das Burgenland“ vor

Die ÖVP hat am Samstagvormittag in der Sporthalle in Oberwart ihren „Plan für das Burgenland“ präsentiert. Damit will sie sich als Alternative zur rot-blauen Landesregierung positionieren.

Laut ÖVP kamen 1.400 in die Sporthalle nach Oberwart. Den „Plan für das Burgenland“ erarbeiteten 270 Kommunalpolitiker und Experten in den vergangenen Monaten - mehr dazu in ÖVP arbeitet an „Plan für das Burgenland“. Man habe nun ein in sieben Kapitel unterteiltes Programm, sagte ÖVP-Landesgeschäftsführer Christoph Wolf. In jedem Kapitel habe man sieben Botschaften festgeschrieben. Damit wolle die ÖVP das Burgenland verändern und wieder an die Spitze bringen.

Konkret genannt wurden etwa die Gründung einer Landesgesellschaft für den Internetbreitbandausbau oder die Veröffentlichung von Landesförderungen im Internet. Auch ein einjähriges monatliches Gehalt für Unternehmensgründer von 1.000 Euro wird gefordert.

Kurz: Bei Gegenwind nicht in die Knie gehen

Bundeskanzler Sebastian Kurz lobte in seiner Rede die Arbeit der ÖVP Burgenland: „Ich gratuliere euch dazu, dass ihr euch nicht nur mit der Sozialdemokratie und der Freiheitlichen Partei beschäftigt, sondern dass ihr selbst Ideen vorantreibt, die das Burgenland besser und stärker machen. Das ist Oppositionsarbeit wie es sein soll.“

In seiner Bilanz über sein erstes Jahr als Regierungschef verteidigte Kurz bisherige Maßnahmen. Schließlich folgte der Appell an die Parteifreunde, weiterhin bei Gegenwind nicht in die Knie zu gehen, sondern dass man genau das tue, was man vor der Wahl angekündigt habe: „Nämlich das umzusetzen, was wir versprochen haben.“

Steiner: Recht auf gleichwertige Lebensverhältnisse

ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner nannte als Ziel seiner Partei, jegliches Nord-Süd-Gefälle im Burgenland abzubauen - vom Arbeitsmarkt bis hin zur Digitalisierung. Er wolle einen Antrag einbringen, dass man das Recht auf gleichwertige Lebensverhältnisse in die Landesverfassung schreibe, damit sich die Politiker auch rechtlich binden müssten, ihre Politik danach auszurichten.

Insgesamt präsentierte die ÖVP am Samstag 49 konkrete Reformvorschläge für die Bereiche Gesundheit, Mobilität, Digitalisierung, Sicherheit, Wirtschaft und Transparenz und Bildung.