SPÖ-Vorsitz: Doskozil winkt ab

Hans Peter Doskozil wird nicht SPÖ-Vorsitzender werden. Das gab der SPÖ-Landesparteivorsitzende nach Christian Kerns Ankündigungen bekannt. Kern wird bei der EU-Wahl im Mai 2019 als Spitzenkandidat antreten. Danach werde er als Parteichef zurücktreten.

Als potenzielle Kandidatinnen und Kandidaten für den SPÖ-Vorsitz gelten etwa SPÖ-Gesundheitssprecherin Pamela Rendi-Wagner und die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures. Bures hat allerdings bereits abgewunken, so auch SPÖ-Landesparteivorsitzender Hans Peter Doskozil: „Das schließe ich heute definitiv aus, und auch morgen, weil ich überzeugt bin davon, dass man, wenn man den Menschen hier einen klaren Weg signalisiert, wenn man auch eine Verantwortung gegenüber der Landespartei hat, dass man hier nicht einmal dort und einmal da sein kann, sondern das ist vorgezeichnet, und dieser Weg im Burgenland wird weiter beschritten.“

„Funktion für mich ausgeschlossen“

Die Diskussionen und Spekulationen sieht Doskozil kritisch: „Es gibt auch intern genügend Spekulationen über Personen und Persönlichkeiten. Es gibt einige die genannt werden, darüber sollte man aber nicht in der Öffentlichkeit diskutieren. Aber eines steht fest: Für mich ist Glaubwürdigkeit ein hohes Gut in der Politik. Wir haben in der Vergangenheit im Burgenland einige Entscheidungen getroffen die auch am Parteitag festgelegt wurden. Und daher ist für mich diese Funktion ausgeschlossen und mein Weg wird im Burgenland fortgesetzt.“

„Starkes Signal Richtung Europa“

Zur Vorgehensweise Kerns bezogen auf die Kommunikation meinte Doskozil: „Es ist nicht großartig etwas schief gelaufen, vielleicht hat die eine oder andere interne Kommunikation nicht so funktioniert, wie wir uns das grundsätzlich vorstellen. Wir müssen jetzt positiv in die Zukunft schauen. Aber es ist ein sehr starker und wesentlicher Schritt mit einem starken Signal Richtung Europa, dass unser Bundesparteivorsitzender diese Rolle annimmt und dort auch seine politische Zukunft sieht.“

„Kein Schaden für SPÖ“

Die SPÖ hätte durch Kerns Entscheidung keinen Schaden genommen, so Doskozil: „Politik ist ein spannendes Feld. Man sieht auch, die eine oder andere Überraschung ist ab und zu möglich. Aber die SPÖ verträgt das und die Sozialdemokratie wird wieder erfolgreich in die Zukunft geführt.“

Niessl: Verständnis für Doskozils Entscheidung

Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) meinte zu Doskozils Absage für den Posten als Parteichef: „Ich verstehe seine Entscheidung. Ich bin aber der Meinung, dass er ein hervorragender Landespolitiker ist und dass er auch gezeigt hat, dass er ein ausgezeichneter Bundespolitiker in der Vergangenheit war. Aber die Entscheidung hat er zu treffen.“

Niessl von Kerns Entscheidung überrascht

Die Überraschung über Kerns Erklärung am Dienstagabend sei nicht nur für ihn groß gewesen, so Niessl im Interview mit ORF-Burgenland-Redakteur Christian Hofmann Mittwochfrüh: „Meine Telefonate im Laufe des Tages haben gezeigt, dass die Überraschung vieler Burgenländerinnen und Burgenländer sehr groß ist und war. Und vor allen Dingen, der SPÖ-Klub war sehr überrascht, wir waren ja bei unserer Klubklausur.“

Die Reaktionen bei der Klubklausur seien eher enttäuscht gewesen, so Niessl weiter: „Denn wir haben einen sehr guten Parteitag im Burgenland gehabt, auch mit Christian Kern, wo er gesagt hat, dass er der Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl sein wird.“

Niessl für rasche Entscheidung über neuen Parteichef

Auf die Frage, was der schrittweise Rückzug Kerns für die SPÖ bedeute, antwortete Niessl: „Ich glaube, dass man jetzt rasch reagieren muss. Es kommen ja die Parteigremien zusammen.“ Die Verlegung des Parteitags um einige Wochen sei „sicherlich angebracht“. „Und man muss, meiner Meinung nach, auch rasch einen neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratie suchen“, so Niessl.

Spekulationen vor offizieller Erklärung

Vor der Erklärung selbst war spekuliert worden, dass sich Kern bereits am Dienstag von der Parteispitze zurückziehen wird, und nicht erst nach der EU-Wahl, wie er dann bekanntgab. Burgenlands SPÖ-Chef Doskozil wurde davor als möglicher Nachfolger ins Spiel gebracht. Doskozil sagte in einer ersten Reaktion gegenüber dem ORF Burgenland, er beteilige sich nicht an Spekulationen.

Niessl vor Kerns Erklärung

„Ich wäre sehr überrascht, wenn er ginge, denn wir haben einen tollen Parteitag mit ihm gehabt und das wäre überraschend, wenn er sich jetzt zurückzieht“, so Landeshauptmann Hans Niessl Dienstagnachmittag noch vor Kerns offizieller Erklärung.

Schließlich habe sich Kern in der Vorwoche von den Gremien als einziger Parteichefkandidat für den Parteitag am 6. Oktober nominieren lassen. Auf die Frage, ob Kern der Richtige als Bundesparteivorsitzender sei, zeigte sich Niessl zurückhaltend - und antwortete nur, dass es „große Zustimmung“ in den Gremien gegeben habe.

Spekulationen um Doskozil vor offizieller Erklärung

Zu den Spekulationen rund um Doskozil meinte Niessl am Dienstag, vor Kerns offizieller Erklärung: „Hans Peter Doskozil hat sich klar positioniert, er hat gesagt, er bleibt im Burgenland, aber er ist sicher ein sehr guter Politiker und wäre fürs Burgenland sehr gut und ist auch eine der Möglichkeiten für eine höhere politische Funktion.“

Link:

• Rücktritt von SPÖ-Spitze, Gang nach Brüssel (news.ORF.at)