Parteiaustritte: Knalleffekt in FPÖ Neusiedl

Mehrere Mitglieder sind am Montag in Neusiedl am See aus der FPÖ ausgetreten, allen voran Stadtparteiobfrau und Ex-FPÖ-Regionalmanagerin Maria Nakovits. Die Hauptursache seien unter anderem die politischen Akteure der Landespartei.

Nakovits sprach am Montagabend in einer Presseaussendung von insgesamt sechs Parteiaustritten. Dienstagfrüh bezeichnete sie gegenüber dem ORF Burgenland die Ortsgruppe Neusiedl, Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz, Landesrat Alexander Petschnig und die Landtagsabgeordnete Karin Stampfel als Hauptgründe für die Austritte aus der FPÖ.

„Es wurde nicht ehrlich gearbeitet“

„Je weniger ehrlich man ist und je weniger Demut man hat, umso schneller kommt man die Karriereleiter in der Politik hinauf. Genau das habe ich in der FPÖ, in der Landespolitik, gesehen. Es wurde nicht ehrlich gearbeitet, es wurde auch torpediert. Ich war Regionalmanagerin, mir wurden Sachen versprochen - das war aber nur heiße Luft. Das Amt habe ich dann nach einem halben Jahr selbst zurückgelegt. Es wurde nicht ehrlich gearbeitet“, sagte Nakovits im ORF-Interview.

Nakovits im ORF-Burgenland-Interview über die Gründe der Parteiaustritte

Heftige Kritik an Parteispitze

Auch in ihrer Presseaussendung übte Nakovits heftige Kritik. „Weil uns beim 1. Mai Bürgerfest freiwillig ein Asylwerber geholfen hat, wurde mir zugetragen, dass dieser Umstand für Irritation bis in die höchste Landesparteispitze gesorgt hat. So was passt ja nicht zur FPÖ, musste ich mir sagen lassen. Außerdem wurde unser Kooperationspartner Schnitzelhaus Neusiedl brüskiert, indem man im Präsidium Verwunderung darüber zeigte, dass man mit ‚denen kooperiert, weil diese ausländische Wurzeln haben‘“, so Nakovits.

Mit solchen Positionen wolle sie nicht in Verbindung gebracht werden. Sie wolle sich nicht in einer Partei engagieren, die zulasse, dass solches Gedankengut toleriert werde, sagte Nakovits.

„Mangel an Sachkompetenz“

Politiker auf Landesebene seien aus ihrer Sicht zudem vollkommen überbezahlt. „Der Mangel an Sachkompetenz, strategischem Denkvermögen und Gestaltungskraft steht in einem krassen Widerspruch zu den Megagagen, die mit Steuergeld bezahlt werden“, kritisierte die ehemalige FPÖ-Stadtparteiobfrau. Die FPÖ bezeichnete sie als „eine System- und Funktionärspartei klassischen Zuschnitts“. Nakovits will künftig als parteifreie Gemeinderätin im Gemeinderat von Neusiedl am See politisch tätig sein. Die FPÖ hat im Neusiedler Gemeinderat insgesamt zwei Mandate.

Petschnig widerspricht - Nakovits kontert

Eine erste Reaktion der FPÖ gab es Dienstagvormittag vom Bezirksparteiobmann von Neusiedl am See, Petschnig. Er sprach in einer Presseaussendung von einem „öffentlich zelebrierten Parteiaustritt“. Petschnig widersprach außerdem Nakovits’ Darstellung, wonach es sechs Parteiaustritte gegeben habe. „Von den sechs im Austrittsschreiben genannten Personen waren zwei keine Parteimitglieder: Personen, die noch nicht mal eingetreten sind, können auch nicht austreten“, so Petschnig.

Dass manche Medien von „Massenrücktritten“ sprächen, scheine ihm „doch ein wenig überzogen“, so Petschnig. „Die ganze Aktion der Gruppe fußt offenbar auf Gerüchten, bestenfalls auf Halbinformationen. Nichtsdestotrotz: Reisende soll man bekanntlich nicht aufhalten“, so Petschnig.

Im Interview mit dem ORF Burgenland widerspricht Nakovits dieser Darstellung: „Mit mir sind es insgesamt sechs Personen. Davon sind Zwei, die schon circa zwei Jahre dabei sind. Die letzten Drei sind in der letzten Landesparteileitungssitzung aufgenommen worden“, so Nakovits.

Auch Bundes-FPÖ meldet sich zu Wort

Die Causa beschäftigte Dienstagmittag auch die Bundes-FPÖ. Generalsekretär Christian Hafenecker sprach von „lokalpolitischen Befindlichkeiten“. Im „Sommerloch“ würden diese von den Medien hochgespielt, meinte Hafenecker im Gespräch mit der APA. Der FPÖ-Generalsekretär vermutete „gekränkte Eitelkeiten“ oder „Streitereien vor Ort“ als Grund für die Parteiaustritte. Es handle sich jedenfalls um eine „lokale Angelegenheit“. So etwas komme in Ortsparteien immer wieder aus verschiedenen Gründen vor.

Links:

• FPÖ: Rückzug von Petra Wagner auf Landesebene (burgenland.ORF.at; 1.8.2017)
• FPÖ Burgenland
• Stadtgemeinde Neusiedl am See