14,5 Millionen Euro für Gemeinden

Die 171 Gemeinden können sich noch im Juli über Geld vom Land freuen. In der Regierungssitzung am Dienstag wurden die Bedarfszuweisungen beschlossen: 14,5 Millionen Euro sollen in den nächsten zwei Wochen ausbezahlt werden.

Mit den Bedarfszuweisungen können unter anderem die Errichtung der Leichtathletikanlage in Eisenstadt, der Bau von Schulen und Kindergärten, Maßnahmen zum Hochwasserschutz und zahlreiche weitere Projekte finanziell unterstützt werden. Keine Gemeinde bekomme weniger Geld als die Basisförderung in der Vergangenheit ausgemacht habe, versicherte Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ).

Informationen in der Gemeindeabteilung

Gemeinden können sich im Sinne der Transparenz über die Berechnung, die individuell aber nach einheitlichen Kriterien gemäß Finanzausgleichsgesetz 2017 erfolgt sei, in der Gemeindeabteilung des Landes informieren, hieß es in der Presseaussendung. Für die Höhe der Bedarfszuweisungsmittel spielten Kriterien wie Einwohnerzahl, Ortsteile, Strukturstärke, Kommunalsteuereinnahmen oder Bevölkerungsveränderung eine Rolle.

Die neuen Richtlinien, mit denen die Vorgaben des Finanzministeriums umgesetzt wurden, wurden in mehreren Gesprächsrunden zwischen Gemeindevertreterverband, Gemeindebund, Städtebund und Niessl verhandelt.