Lambertz: Gute Chancen auf weitere EU-Gelder

Noch ist nicht beschlossen, ob das Burgenland auch künftig EU-Förderungen bekommt. Doch die Chancen stünden gut, sagte der Präsident des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz, am Donnerstag bei seinem Besuch im Land.

Landtagspräsident Christian Illedits (SPÖ), selbst im Ausschuss der Regionen (AdR) vertreten, war am Donnerstagvormittag mit AdR-Präsident Karl-Heinz Lambertz unterwegs. Die Route war nicht zufällig gewählt: Der Weg führte von Sopron in Ungarn mit der Raaber Bahn nach Wulkaprodersdorf - 19 Minuten Fahrtzeit, die symbolisieren, wie eng die Regionen schon zusammengewachsen sind und was noch zu tun wäre.

Das sei ein Paradebeispiel für grenzüberschreitende Investitionen und Zusammenarbeit, so Illedits. Das könne man an den Fahrgastzahlen am besten festmachen. Das sei eindeutiger Beweis dafür, dass man in Regionalbahnen investieren müsse und dafür brauche man Geld aus europäischen Fonds.

Lambertz: Aufgebautes darf nicht verloren gehen

Neben der Raaber Bahn förderte die EU im Burgenland zuletzt mehrere Projekte rund um den Neusiedler See, wie etwa den Bau des Hotels Katamaran in Rust oder des Restaurants „Das Fritz“ in Weiden. Auch die FH Burgenland bekommt Geld für Forschung. Laut Lambertz sieht es danach aus, als würde das Burgenland auch nach dem Jahr 2020 von solchen Förderungen profitieren.

Wenn die EU-Förderung plötzlich abbreche oder fundamental zurückgefahren werde, dann gehe ein Teil dessen wieder verloren, was man vorher mühsam aufgebaut habe und das dürfe nicht passieren und das werde nicht passieren, so Lambertz. Als Ausschuss der Regionen sei man froh, dass man sich frühzeitig dem Thema der Übergangsregionen mit einiger Lobby-Arbeit gewidmet habe.

Auch Niessl optimistisch

Durch die EU-Mittel habe es im Burgenland bisher jedenfalls Investitionen von insgesamt fast sechs Milliarden Euro gegeben, zog Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) Bilanz. Auch er ist optimistisch, dass das Burgenland den Status als Übergangsregion beibehalten wird. Man habe mit Präsident Lambertz auch wieder einen Verbündeten.

Lambertz: Ball bei Kurz

Wann die Entscheidung zwischen EU-Kommission, EU-Parlament und EU-Rat gefällt wird, ist allerdings noch offen. Derzeit liege der Ball bei Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der - so Lambertz - während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft auf den Ablauf Einfluss nehmen könnte.

ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner teilte per Aussendung mit, dass bei einem Treffen mit Bundeskanzler Kurz die künftigen Förderungen für das Burgenland zentrales Thema gewesen seien. Österreich hat momentan den EU-Vorsitz inne. In dieser Zeit müsse man die Weichen dafür stellen, so Steiner.

Links:

• ÖVP: Burgenland soll Übergangsregion bleiben (burgenland.ORF.at, 29.6.2018)
• Burgenland will EU-Ratsvorsitz nutzen (burgenland.ORF.at, 11.6.2018)