Posch-Gruska sind Kinder ein Anliegen

Die neue Präsidentin des Bundesrates, die Bürgermeisterin der Gemeinde Hirm, Inge Posch-Gruska (SPÖ), hat am Donnerstagvormittag ihre Antrittsrede gehalten. Ihr sind in der Zeit ihrer Präsidentschaft unter anderem die Kinder ein Anliegen.

Seit 1. Juli ist Inge Posch-Gruska Präsidentin des Bundesrates, jenem Gremium, das die Interessen der Länder im Prozess der Bundesgesetzgebung vertritt. Er besteht aus 61 Sitzen, von denen 22 auf die ÖVP, 21 auf die SPÖ, 16 auf die FPÖ und zwei auf fraktionslose Abgeordnete fallen. Die Vertreter werden von den Bundesländern entsendet. Aus dem Burgenland sind Marianne Hackl von der ÖVP, sowie Jürgen Schabhüttl und eben die jetzige Präsidentin Inge Posch-Gruska von der SPÖ vertreten.

Inge Posch-Gruska bei ihrer Antrittsrede als Bundesratspräsidentin

ORF

Inge Posch-Gruska hielt ihre Antrittsrede als Präsidentin des Bundesrates

Einen ihrer Schwerpunkte möchte sie im Bereich der Kindermitbestimmung setzen. „Unter dem Motto - Mitbestimmung in Österreich, das kann doch jedes Kind - werde ich, in Kooperation mit der Demokratiewerkstatt, die aktuelle Lage der Kindermitbestimmung auf kommunaler Ebene untersuchen. Aus dieser Studie soll eine Publikation hervorgehen mit einem Atlas, aber auch guten Beispielen, die wir allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern zur Verfügung stellen wollen“, so Posch-Gruska.

Bundesrat stärken

Ein Anliegen ist aber auch die weitere Stärkung des Bundesrates, denn der bekomme nicht immer die Aufmerksamkeit, die er verdiene, sagte Posch-Gruska. „Um das zu erreichen, muss es unser gemeinsames Ziel sein, den Bundesrat als gesetzgebendes Gremium weiter zu stärken und in der öffentlichen, aber auch in der internen Wahrnehmung präsenter zu machen. Ich will dazu beitragen, indem ich in meiner Präsidentschaft Taten setzen werde und auch direkt mit den Gemeinden in Kontakt treten möchte“, so Posch-Gruska.

„Überzeugte Bundesrätin“

Im Gespräch mit ORF-Burgenland-Redakteur Norbert Lehner sagte Posch-Gruska, dass sie das neue Amt mit Demut und auch einiger Nervosität beginne. Es sei natürlich eine Ehre dem Bundesrat vorzustehen, sie wolle aber auch den Bundesrat - der Länderkammer, Zukunftskammer und Europakammer sei - in der Öffentlichkeit entsprechend repräsentieren und das bedinge ein bisschen die Nervosität.

Sie sei eine überzeugte Bundesrätin, weil sie wisse, dass man schon Einiges auf Schiene gebracht habe, was leider von der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen werde, so Posch -Gruska: „Unser EU-Ausschuss vom Bundesrat ist mit Deutschland gemeinsam einer der aktivsten Ausschüsse überhaupt in ganz Europa.“

Interview mit der neuen Bundesratspräsidentin zum Nachhören: