Tschürtz zu Rauchen: Volksbefragung vorstellbar
Die türkis-blaue Bundesregierung bleibt, nach mehr als 300.000 Unterstützungserklärungen für das „Don´t Smoke“-Volksbegehren, weiterhin bei ihrer Haltung. Das für Mai geplante Rauchverbot kommt vorerst nicht. FPÖ-Bundesparteiobmann und Vizekanzler Heinz Christian Strache, ein Verfechter der direkten Demokratie, hat nun auch ausgeschlossen, dass es vor 2021 eine Volksabstimmung in Sachen Rauchen in der Gastronomie geben wird. Das sei dem Regierungsprogramm geschuldet, sagte Strache.
Tschürtz: „Volksbefragung vorstellbar“
Auch der burgenländische FPÖ-Chef Johann Tschürtz sieht das so. Er könne sich aber eine Volksbefragung vorstellen. Im Gegensatz zu einer Volksabstimmung hat das Ergebnis einer Volksbefragung nur einen empfehlenden Charakter.
ORF
Das Thema Rauchen sorgt seit Wochen für heftige Debatten
Es gebe definitiv ein Regierungsabkommen, wo man sich entgegengekommen sei, so Tschürtz. Man habe gesagt, dass man bis 2021 ein direktes Demokratie-Paket, ähnlich wie in der Schweiz, erarbeite. Das gehe nicht von heute auf morgen, da würde man alles über Bord werfen, so Tschürtz.
Es gebe die Möglichkeit einer Volksbefragung, wo natürlich auch jeder Österreicher die Möglichkeit habe sozusagen abzustimmen, aber in keiner Volksabstimmung sondern in einer Befragung, wo dann trotzdem noch das Parlament entscheide ob man es mache oder nicht, so Tschürtz.
Mehr als 300.000 Unterstützer
Seit Anfang Februar läuft das Volksbegehren „Don´t Smoke“, dass sich für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie einsetzt. Im Zuge der Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und der FPÖ im vergangenen Dezember hat man sich darauf geeinigt, das für Mai geplante generelle Rauchverbot in der Gastronomie vorerst nicht umzusetzen. Mittlerweile haben mehr als 300.000 Menschen die Unterstützungserklärung für das Volksbegehren unterschrieben - mehr dazu in „Don´t Smoke“: 300.000 Unterstützer nach einer Woche.