Foto mit KZ-Parole: Ermittlungen eingestellt

Ein Foto von einer Person, die auf einem burgenländischen Festival eine Vorrichtung ähnlich einem Pranger mit der KZ-Parole „Arbeit macht frei“ als Aufschrift trägt, hatte im Juni für Aufregung gesorgt. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft (StA) wurden nun eingestellt.

Es habe sich zwar herausgestellt, dass der 26-jährige Niederösterreicher diese Vorrichtung tatsächlich verwendet habe, berichtete StA-Sprecher Roland Koch. Der Beschuldigte habe jedoch glaubhaft machen können, dass seine Intention eine „gewisse Provokation“ gewesen und es ihm in keiner Weise um nationalsozialistische Propaganda gegangen sei. Der Vorsatz der Wiederbetätigung habe somit „nicht mit der für das Strafverfahren erforderlichen Sicherheit“ bestanden, berichtete Koch.

Das Foto war von einem Festivalbesucher geschossen und Medien zugespielt worden - mehr dazu in Foto mit KZ-Parole: Verfassungsschutz ermittelt. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hatte daraufhin Ermittlungen eingeleitet, bei denen der 26-Jährige ausgeforscht worden war - mehr dazu in Nova-Rock-Skandalfoto: 26-Jähriger ausgeforscht. Dieser gab an, die Vorrichtung am Festival gefunden zu haben.